Hans-Peter Friedrich - Wirtschafts- und Währungsunion
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sven-Christian Kindler, Dr. Franziska Brantner, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für einen stabilen Euro – Kluge Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion und gezielte Investitionen in der Eurozone
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Bruno Hollnagel, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Erhalt der nationalen Einlagensicherung – Keine Transfer- und Haftungsunion in Europa
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Lindner, Christian Dürr, Bettina Stark-Watzinger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Rates über die Einrichtung des Europäischen Währungsfonds
KOM(2017) 827 endg., Ratsdok. 15664/17
hier: Stellungnahme nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Europas fiskalpolitische Regeln stärken – Transferunion verhindern
d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Fabio De Masi, Matthias W. Birkwald, Jörg Cezanne, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Kürzungspolitik beenden – Eurozone zukunftsfest machen
Interfraktionell sind 38 Minuten vereinbart. – Es gibt keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Der erste Redner ist der Kollege Sven-Christian Kindler für Bündnis 90/Die Grünen.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/1898
zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Lindner, Christian Dürr, Bettina Stark-Watzinger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/583 - zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordung des Rates über die Einrichtung des Europäischen Währungsfonds KOM(2017) 827 endg., Ratsdok. 15664/17 hier: Stellungnahme nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Europas fiskalpolitische Regeln stärken - Transferunion verhindern
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/8347
zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Bruno Hollnagel, Albrecht Glaser, Franziska Gminder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/2573 - Erhalt der nationalen Einlagensicherung ‒ Keine Transfer- und Haftungsunion in Europa
von: Finanzausschuss
Antrag
Drucksache 19/583
zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Rates über die Einrichtung des Europäischen Währungsfonds KOM(2017)827 endg., Ratsdok. 15664/17 hier: Stellungnahme nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Europas fiskalpolitische Regeln stärken - Transferunion verhindern
von: Fraktion der FDP
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7335412 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 86 |
| Tagesordnungspunkt | Wirtschafts- und Währungsunion |
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Franziska Brantner
Franziska BrantnerDIE GRÜNEN
Franziska Katharina Brantner ist eine deutsche Politikerin und seit November 2024 Bundesvorsitzende ihrer Partei. Sie ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages, seit 2021 als direkt gewählte Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Heidelberg. Seit Dezember 2021 ist Brantner Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Zudem ist sie die Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Umsetzung der Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Abgeordnete im Europäischen Parlament.
EWWU
EWWU
Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
Als Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, EWWU, wird eine Vereinbarung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bezeichnet, sich ab dem 1. Juli 1990 durch die Umsetzung bestimmter wirtschafts- und währungspolitischer Regelungen in einem dreistufigen Prozess enger aneinander zu binden. Das Hauptziel der EWWU-Regelungen ist die Ergänzung des Europäischen Binnenmarktes durch eine gemeinsame Währung mit hoher Preisniveaustabilität.
Albrecht Glaser
Albrecht GlaserAfD
Albrecht Heinz Erhard Glaser ist ein deutscher Politiker (AfD) und Jurist. Er wurde als CDU-Kommunalpolitiker und Stadtkämmerer in Frankfurt am Main durch den Kauf der umstrittenen „Glaser-Fonds“ bekannt. Nach seinem Austritt aus der CDU war er Gründungsmitglied der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und von 2015 bis 2019 einer der drei stellvertretenden Parteisprecher. Er ist Vorsitzender der Bundesprogrammkommission der AfD. Für diese trat er als Kandidat für die Wahl des Bundespräsidenten 2017 an. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags.
Christian Lindner
EWWU
EWWU
Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
Als Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, EWWU, wird eine Vereinbarung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bezeichnet, sich ab dem 1. Juli 1990 durch die Umsetzung bestimmter wirtschafts- und währungspolitischer Regelungen in einem dreistufigen Prozess enger aneinander zu binden. Das Hauptziel der EWWU-Regelungen ist die Ergänzung des Europäischen Binnenmarktes durch eine gemeinsame Währung mit hoher Preisniveaustabilität.
Fabio Valeriano Lanfranco De Masi
Fabio De Masifraktionslos
Fabio Valeriano Lanfranco De Masi ist ein deutscher Politiker und seit Juli 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er war bereits von 2014 bis 2017 Europaabgeordneter und von 2017 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zwischen 2017 und 2021 war er stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag. Bei der Europawahl 2024 war er der Spitzenkandidat des BSW.
Franziska BrantnerDIE GRÜNEN
Franziska Katharina Brantner ist eine deutsche Politikerin und seit November 2024 Bundesvorsitzende ihrer Partei. Sie ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages, seit 2021 als direkt gewählte Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Heidelberg. Seit Dezember 2021 ist Brantner Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Zudem ist sie die Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Umsetzung der Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor. Zuvor war sie von 2009 bis 2013 Abgeordnete im Europäischen Parlament.
EWWU
Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
Als Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, EWWU, wird eine Vereinbarung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bezeichnet, sich ab dem 1. Juli 1990 durch die Umsetzung bestimmter wirtschafts- und währungspolitischer Regelungen in einem dreistufigen Prozess enger aneinander zu binden. Das Hauptziel der EWWU-Regelungen ist die Ergänzung des Europäischen Binnenmarktes durch eine gemeinsame Währung mit hoher Preisniveaustabilität.
Albrecht GlaserAfD
Albrecht Heinz Erhard Glaser ist ein deutscher Politiker (AfD) und Jurist. Er wurde als CDU-Kommunalpolitiker und Stadtkämmerer in Frankfurt am Main durch den Kauf der umstrittenen „Glaser-Fonds“ bekannt. Nach seinem Austritt aus der CDU war er Gründungsmitglied der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und von 2015 bis 2019 einer der drei stellvertretenden Parteisprecher. Er ist Vorsitzender der Bundesprogrammkommission der AfD. Für diese trat er als Kandidat für die Wahl des Bundespräsidenten 2017 an. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags.
EWWU
Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
Als Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, EWWU, wird eine Vereinbarung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bezeichnet, sich ab dem 1. Juli 1990 durch die Umsetzung bestimmter wirtschafts- und währungspolitischer Regelungen in einem dreistufigen Prozess enger aneinander zu binden. Das Hauptziel der EWWU-Regelungen ist die Ergänzung des Europäischen Binnenmarktes durch eine gemeinsame Währung mit hoher Preisniveaustabilität.
Fabio De Masifraktionslos
Fabio Valeriano Lanfranco De Masi ist ein deutscher Politiker und seit Juli 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er war bereits von 2014 bis 2017 Europaabgeordneter und von 2017 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zwischen 2017 und 2021 war er stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag. Bei der Europawahl 2024 war er der Spitzenkandidat des BSW.
