21.03.2019 | Deutscher Bundestag / 19. EP / Session 89 / Tagesordnungspunkt 6

Thomas Oppermann - Bildung und Teilhabe für Kinder

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a)   – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe  (Starke-Familien-Gesetz – StaFamG)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)

– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)

– zu dem Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Katja Dörner, Sven Lehmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kinderzuschlag automatisch auszahlen – Verdeckte Armut überwinden

– zu dem Antrag der Abgeordneten Sven Lehmann, Annalena Baerbock, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Teilhabe für alle Kinder sicherstellen, Bürokratie abbauen

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Reichardt, Mariana Iris Harder-Kühnel, Nicole Höchst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Sieben Prozent Mehrwertsteuer auf Artikel und Dienstleistungen des Kinderbedarfs – Steuern senken, Familien stärken

Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung liegen je ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP und der Fraktion Die Linke vor.

Nach interfraktioneller Vereinbarung sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. – Dazu höre ich keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.

Wenn Sie alle Ihren Platz gefunden haben, würde ich gerne die Aussprache eröffnen.

Ich eröffne die Debatte. Als Erster hat das Wort der Bundesminister Hubertus Heil.

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Electoral Period 19
Session 89
Agenda Item Bildung und Teilhabe für Kinder
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