Thomas Oppermann - Bundeswehreinsatz in Afghanistan (Resolute Support)
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Michel Brandt, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Bundeswehr sofort aus Afghanistan abziehen
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Frithjof Schmidt, Uwe Kekeritz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Evaluierung der deutschen Beteiligung an ISAF, RSM und des deutschen und internationalen Engagements für den Wiederaufbau Afghanistans seit 2001
Das deutsche Engagement in Afghanistan beenden
Über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung werden wir später namentlich abstimmen.
Zu dem Antrag der Bundesregierung liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP vor, über den wir ebenfalls namentlich abstimmen werden.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 38 Minuten vorgesehen. – Dazu höre ich keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich bitte zunächst diejenigen, die an dieser Debatte nicht teilnehmen wollen, den Saal zu verlassen. Alle anderen bitte ich, einen Platz einzunehmen.
Ich eröffne die Aussprache. Als Erste hat das Wort für die Fraktion der SPD die Kollegin Aydan Özoğuz.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/5168
zu dem Antrag der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Frithjof Schmidt, Uwe Kekeritz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/4553 - Evaluierung der deutschen Beteiligung an ISAF, RSM und des deutschen und internationalen Engagements für den Wiederaufbau Afghanistans seit 2001
von: Auswärtiger Ausschuss
Bericht
Drucksache 19/8425
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksachen 19/7726, 19/8424 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/8424
zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksache 19/7726 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan
von: Auswärtiger Ausschuss
Automatisch erkannte Entitäten beta
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7337295 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 89 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Afghanistan (Resolute Support) |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Resolute Support
Christine Buchholz
Christine Buchholz
Christine Buchholz ist eine deutsche Politikerin und war von 2009 bis 2021 Mitglied des Bundestages. Dort war sie religionspolitische Sprecherin der Fraktion, sowie Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss. Von 2007 bis 2021 und seit 2022 war bzw. ist sie im Parteivorstand der Partei Die Linke aktiv, mit dem Schwerpunkt Antifaschismus und Antirassismus.
Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Bundeswehr
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Aydan Özoğuz
Aydan ÖzoğuzSPD
Saliha Aydan Özoğuz ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war von 2001 bis 2008 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2013 bis 2018 war sie Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und seit 2021 ist sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Sie war von 2011 bis 2017 eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.
Christine Buchholz
Christine Buchholz ist eine deutsche Politikerin und war von 2009 bis 2021 Mitglied des Bundestages. Dort war sie religionspolitische Sprecherin der Fraktion, sowie Mitglied im Verteidigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss. Von 2007 bis 2021 und seit 2022 war bzw. ist sie im Parteivorstand der Partei Die Linke aktiv, mit dem Schwerpunkt Antifaschismus und Antirassismus.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Aydan ÖzoğuzSPD
Saliha Aydan Özoğuz ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war von 2001 bis 2008 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2013 bis 2018 war sie Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und seit 2021 ist sie Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Sie war von 2011 bis 2017 eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.
