Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl einer Stellvertreterin des Präsidenten (3. Wahlgang)

Die Fraktion der AfD schlägt auf der Drucksache 19/8856 die Abgeordnete Mariana Iris Harder-Kühnel vor.

Die Wahl erfolgt mit verdeckten Stimmkarten, also geheim. Im dritten Wahlgang ist die Bewerberin nach unserer Geschäftsordnung gewählt, wenn sie die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt, also die Zahl der Jastimmen größer ist als die Zahl der Neinstimmen. Enthaltungen bleiben insofern unberücksichtigt.

Für diese Wahl benötigen Sie Ihren gelben Wahlausweis, den Sie, soweit noch nicht geschehen, Ihrem Stimmkartenfach in der Lobby entnehmen können. Die für die Wahl gültige gelbe Stimmkarte und den amtlichen Wahlumschlag erhalten Sie von den Schriftführerinnen und Schriftführern an den Ausgabetischen oben neben den Wahlkabinen.

Die Wahl ist geheim. Sie dürfen Ihre Stimmkarte daher nur in der Wahlkabine ankreuzen und müssen die Stimmkarte ebenfalls noch in der Wahlkabine in den Umschlag legen. Die Schriftführerinnen und Schriftführer sind verpflichtet, jeden, der seine Stimmkarte außerhalb der Wahlkabine kennzeichnet oder in den Umschlag legt, zurückzuweisen. Die Stimmabgabe kann in diesem Fall jedoch vorschriftsmäßig wiederholt werden.

Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei entweder „ja“, „nein“ oder „enthalte mich“. Ungültig sind Stimmen auf nicht amtlichen Stimmkarten sowie Stimmkarten, die mehr als ein Kreuz, kein Kreuz, andere Namen oder Zusätze enthalten.

Bevor Sie die Stimmkarte in die Wahlurne werfen, müssen Sie der Schriftführerin oder dem Schriftführer an der Wahlurne Ihren gelben Wahlausweis übergeben. Die Abgabe des Wahlausweises dient als Nachweis für die Beteiligung an der Wahl. Kontrollieren Sie daher bitte, ob der Wahlausweis Ihren Namen trägt.

Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihre Plätze einzunehmen. – Haben alle Schriftführerinnen und Schriftführer ihre Plätze eingenommen? – Offensichtlich sind alle Schriftführerinnen und Schriftführer an ihrem Platz. Ich eröffne die Wahl und bitte, die entsprechenden Dokumente an den Ausgabetischen entgegenzunehmen und sich an der Wahl zu beteiligen.