Thomas Oppermann - Enquete-Kommission - Direkte Demokratie
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Vielen Dank. – Dr. Frauke Petry, fraktionslos, hat ihre Rede zu Protokoll gegeben. Wir sind damit am Ende der Debatte. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Einsetzung einer Enquete-Kommission ,Direkte Demokratie auf Bundesebene‘“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/5946, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/1699 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Dagegen stimmt die AfD. Wer enthält sich? – Damit ist die Beschlussempfehlung mit großer Mehrheit angenommen und der Antrag der AfD abgelehnt.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/5946
zu dem Antrag der Abgeordneten Jochen Haug, Dr. Michael Espendiller, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/1699 - Einsetzung einer Enquete-Kommission "Direkte Demokratie auf Bundesebene"
von: Ausschuss für Inneres und Heimat
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API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7342148 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 92 |
Tagesordnungspunkt | Enquete-Kommission - Direkte Demokratie |
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Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen