04.04.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 92 / Tagesordnungspunkt 14

Thomas Oppermann - Enquete-Kommission - Direkte Demokratie

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Vielen Dank. – Dr. Frauke Petry, fraktionslos, hat ihre Rede zu Protokoll gegeben. Wir sind damit am Ende der Debatte. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Einsetzung einer Enquete-Kommission ,Direkte Demokratie auf Bundesebene‘“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschluss­empfehlung auf Drucksache 19/5946, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/1699 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Dagegen stimmt die AfD. Wer enthält sich? – Damit ist die Beschlussempfehlung mit großer Mehrheit angenommen und der Antrag der AfD abgelehnt.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7342148
Wahlperiode 19
Sitzung 92
Tagesordnungspunkt Enquete-Kommission - Direkte Demokratie
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