Dirk SpanielAfD - Elektromobilität
Sehr geehrte Frau Kluckert, ich habe Ihren Antrag gelesen und habe mich ein bisschen gewundert. Wir haben ja einen Antrag gestellt, der im Grunde genommen in eine ähnliche Richtung zielt. Sie plädieren hier dafür, dass der – ich zitiere – „Einsatz alternativer Kraftstoffe ebenso Berücksichtigung findet wie die Elektromobilität“ – dann geht es weiter –, „sodass Anreize für die Nutzung von Fahrzeugen mit auf synthetischen Kraftstoffen aus erneuerbaren Energien basierenden Antrieben geschaffen werden“. Das ist schön und gut.
Tatsächlich sind die entscheidenden Argumente die Strafsteuern, die auf Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren und dann natürlich auch auf Fahrzeuge mit synthetischen Kraftstoffen ab 2021 fällig werden. Ich vermisse das in Ihrem Antrag. Ich wollte Sie jetzt fragen, wie Sie sich dazu positionieren; denn genau diese Strafsteuern sind es ja, die die Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren dann nach der Gesetzgebung der Europäischen Union um viele Tausend Euro verteuern. Es geht also viel weniger darum, dass die Nutzung verbilligt wird, sondern es geht, wie wir es in unserem Antrag formuliert haben, darum, dass diese Fahrzeuge fiskalisch mit Elektrofahrzeugen gleichgestellt werden. Es würde mich jetzt interessieren, warum das in Ihrem Antrag keine Verwendung findet.
(Beifall bei der AfD)
Möchten Sie erwidern, Frau Kluckert? – Bitte.
(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Frau Kluckert, geben Sie ihm den Antrag noch mal zum Lesen!)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7343558 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 95 |
Tagesordnungspunkt | Elektromobilität |