12.04.2019 | Deutscher Bundestag / 19. EP / Session 96 / Zusatzpunkt 14

Claudia Roth - Bahninfrastruktur

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Dann danke ich Ihnen.

Vielen Dank, Felix Schreiner. – Damit schließe ich die Aussprache.

Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/9076 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. – Sie sind damit einverstanden. Dann ist die Überweisung so beschlossen.

Wir haben auch noch eine Abstimmung; Herr Gastel, das betrifft Sie womöglich auch. – Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Abbau von Bahninfrastruktur stoppen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/8804, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/7907 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen sehe ich keine. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Dagegen waren die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen.

Wir sind am Schluss unserer heutigen Tagesordnung. Ich wünsche Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, den verbliebenen Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank, Ihnen, unseren Besucherinnen und Besuchern, aber vor allem auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses, die hier wirklich ackern und dafür da sind, dass wir unsere Debatten führen können,

ruhige, erholsame, friedliche, schöne und schokoladige Feiertage, ein friedliches Osterfest mit Ihren Liebsten.

Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf Mittwoch, den 8. Mai 2019, 13 Uhr, ein.

Die Sitzung ist geschlossen.

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Electoral Period 19
Session 96
Agenda Item Bahninfrastruktur
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