09.05.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 98 / Tagesordnungspunkt 7

Wolfgang Kubicki - Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Herr Kollege Dr. Ullrich, kann ich Sie einen kleinen Moment unterbrechen? Ich halte auch die Redezeit an. – Ich bitte das Plenum wirklich um Ruhe und würde auch der Regierungsbank raten, Frau Ministerin, dass die Zwiegespräche eingestellt werden. Das ist nicht üblich, wenn ein Redner hier redet; das meine ich in allem Ernst.

Ich habe heute Nacht nichts vor; ich habe Nachtdienst. Wir sind jetzt bei 3.15 Uhr; wir können das gerne noch ein bisschen länger hinauszögern. Wenn der Redner keine Ruhe für seine Rede bekommt, werde ich ihn nicht weiterreden lassen. Ich bitte wirklich darum, die Ruhe zu bewahren. Das gilt auch für den Kollegen Wadephul und andere, die kleine Schwätzchen halten, auch für Herrn Storjohann; alle kommen Sie heute ins Protokoll.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in allem Ernst: Der Redner hat die ungeteilte Aufmerksamkeit verdient, und ich bitte, ihm auch zuzuhören. – Herr Kollege Dr. Ullrich, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Ullrich, auch für Ihr Durchhaltevermögen. – Damit schließe ich die Aussprache.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali, MINUSMA.

Es liegen hierzu mehrere persönliche Erklärungen zur Abstimmung nach § 31 der Geschäftsordnung des Bundestages vor. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/9932, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/8972 anzunehmen.

Wir stimmen nun über die Beschlussempfehlung namentlich ab. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Sind jetzt alle Plätze an den Urnen besetzt? – Das ist erkennbar der Fall. Dann eröffne ich die Abstimmung über die Beschlussempfehlung.

Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme nicht abgegeben hat? – Das ist offensichtlich nicht der Fall. Damit schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der Abstimmung wird Ihnen später bekannt gegeben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie müssen sich jetzt wirklich wieder hinsetzen; denn wir kommen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/10009. Ich gehe davon aus, dass auch die Mitglieder der AfD-Fraktion mitbekommen haben, worum es jetzt geht.

Noch einmal: Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/10009. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine. Dann ist ganz einfach festzustellen, dass dieser Entschließungsantrag gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen aller anderen Fraktionen des Hauses abgelehnt ist.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7352950
Wahlperiode 19
Sitzung 98
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine