09.05.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 98 / Tagesordnungspunkt 10

Hans-Peter Friedrich - Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia-Atalanta

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Vielen Dank, Kollege Grübel. – Ich schließe die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt.

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussemp­fehlung des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussemp­fehlung auf Drucksache 19/9934, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/8970 anzunehmen. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung namentlich ab.

Auch zu dieser Abstimmung liegen mehrere Erklärungen nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags vor. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Sind alle Plätze an den Urnen besetzt? – Ich eröffne die Abstimmung über die Beschlussempfehlung.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7352974
Wahlperiode 19
Sitzung 98
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia-Atalanta
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