Martin HebnerAfD - 70 Jahre Europarat
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Dr. Nick, eine ganz kurze Bemerkung. Wir hätten bei dem Thema „70 Jahre Europarat“ gerne ein Wort von Ihnen gehört zur Korruptionsaffäre, die den Europarat massiv erschütterte. Die Korruptionsaffäre betrifft Ihre Fraktion, Ihre Partei. Ihre Kollegin Frau Karin Strenz – es geht hier um 30 000 Euro – nahm einen Auftrag einer Firma aus Aserbaidschan entgegen, einer Firma, die übrigens einem Kollegen von der CSU, Eduard Lintner, gehört. Die besagte Kollegin hat den Europarat in eine massive Krise geführt. Sie hat im Europarat lebenslanges Hausverbot. Ich möchte auch klarstellen, dass das Präsidium natürlich schon Maßnahmen ergriffen hat. Aber gleichwohl wären von Ihrer Seite ein paar Worte zu dieser massiven Krise sinnvoll gewesen. Bitte seien Sie so nett, und äußern Sie sich dazu.
(Beifall des Abg. Norbert Kleinwächter [AfD])
Herr Kollege, wollen Sie dazu Stellung nehmen?
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7356223 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 102 |
| Tagesordnungspunkt | 70 Jahre Europarat |
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Europarat
Europarat
Der Europarat – englisch Council of Europe (CoE), französisch Conseil de l’Europe (CdE) – ist eine am 5. Mai 1949 gegründete europäische internationale Organisation. Die Gründung erfolgte durch die Satzung des Europarates, einen in London abgeschlossenen Vertrag. Dem Europarat gehören seit dem Ausschluss Russlands am 16. März 2022 46 Staaten mit 676 Millionen Bürgern an, zuvor 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern.
Karin Strenz
Karin Strenz
Karin Strenz war eine deutsche Politikerin der CDU. Sie war von 2002 bis 2006 und von 2007 bis 2009 Mitglied des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern und von 2009 bis zu ihrem Tod Mitglied des Deutschen Bundestages. International bekannt wurde sie vor allem durch ihre Verbindungen nach Aserbaidschan („Aserbaidschan-Affäre“) und die ihr im Zusammenhang damit vorgeworfene Lobbyarbeit.
Europarat
Europarat
Der Europarat – englisch Council of Europe (CoE), französisch Conseil de l’Europe (CdE) – ist eine am 5. Mai 1949 gegründete europäische internationale Organisation. Die Gründung erfolgte durch die Satzung des Europarates, einen in London abgeschlossenen Vertrag. Dem Europarat gehören seit dem Ausschluss Russlands am 16. März 2022 46 Staaten mit 676 Millionen Bürgern an, zuvor 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern.
Europarat
Europarat
Der Europarat – englisch Council of Europe (CoE), französisch Conseil de l’Europe (CdE) – ist eine am 5. Mai 1949 gegründete europäische internationale Organisation. Die Gründung erfolgte durch die Satzung des Europarates, einen in London abgeschlossenen Vertrag. Dem Europarat gehören seit dem Ausschluss Russlands am 16. März 2022 46 Staaten mit 676 Millionen Bürgern an, zuvor 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern.
Europarat
Der Europarat – englisch Council of Europe (CoE), französisch Conseil de l’Europe (CdE) – ist eine am 5. Mai 1949 gegründete europäische internationale Organisation. Die Gründung erfolgte durch die Satzung des Europarates, einen in London abgeschlossenen Vertrag. Dem Europarat gehören seit dem Ausschluss Russlands am 16. März 2022 46 Staaten mit 676 Millionen Bürgern an, zuvor 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern.
Karin Strenz
Karin Strenz war eine deutsche Politikerin der CDU. Sie war von 2002 bis 2006 und von 2007 bis 2009 Mitglied des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern und von 2009 bis zu ihrem Tod Mitglied des Deutschen Bundestages. International bekannt wurde sie vor allem durch ihre Verbindungen nach Aserbaidschan („Aserbaidschan-Affäre“) und die ihr im Zusammenhang damit vorgeworfene Lobbyarbeit.
Europarat
Der Europarat – englisch Council of Europe (CoE), französisch Conseil de l’Europe (CdE) – ist eine am 5. Mai 1949 gegründete europäische internationale Organisation. Die Gründung erfolgte durch die Satzung des Europarates, einen in London abgeschlossenen Vertrag. Dem Europarat gehören seit dem Ausschluss Russlands am 16. März 2022 46 Staaten mit 676 Millionen Bürgern an, zuvor 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern.
Europarat
Der Europarat – englisch Council of Europe (CoE), französisch Conseil de l’Europe (CdE) – ist eine am 5. Mai 1949 gegründete europäische internationale Organisation. Die Gründung erfolgte durch die Satzung des Europarates, einen in London abgeschlossenen Vertrag. Dem Europarat gehören seit dem Ausschluss Russlands am 16. März 2022 46 Staaten mit 676 Millionen Bürgern an, zuvor 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern.
