Gabi WeberSPD - Bundeswehr- Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz
Werter Kollege, es gibt ein Protokoll dieser Anhörung. Dort steht genau drin, welche Verbände wie geantwortet haben.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Ich kann sie Ihnen noch einmal aufzählen. Es waren der Bundeswehrverband, die Gewerkschaft Verdi, der Verband der Soldaten der Bundeswehr und der Reservistenverband. Sie haben offensichtlich nicht zuhören wollen.
(Patrick Schnieder [CDU/CSU]: Wetterkarten gelesen!)
Ich empfehle Ihnen das Protokoll.
(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie des Abg. Jan Ralf Nolte [AfD])
Der letzte Redner zu diesem Tagesordnungspunkt ist der Kollege Dr. Reinhard Brandl, CDU/CSU-Fraktion.
(Beifall bei der CDU/CSU)
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Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/10682
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 19/9491 - Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz - BwEinsatzBerStG) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte, Jens Kestner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/9962 - § 30c des Soldatengesetzes ersatzlos streichen - Wöchentliche Rahmendienstzeit in der Bundeswehr flexibilisieren
by: Verteidigungsausschuss
Bericht
Drucksache 19/10696
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/9491, 19/10682 - Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz - BwEinsatzBerStG)
by: Haushaltsausschuss
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Data
| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7362085 |
| Electoral Period | 19 |
| Session | 104 |
| Agenda Item | Bundeswehr- Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz |
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Ver.di
Ver.di
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ist eine deutsche Gewerkschaft mit Sitz in Berlin. Sie entstand im Jahr 2001 durch Zusammenschluss von fünf Einzelgewerkschaften und ist Mitglied im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Mit etwa 1,9 Millionen Mitgliedern ist sie nach der IG Metall die zweitgrößte deutsche Gewerkschaft. Die Frauenquote liegt bei 52,60 Prozent – Verdi hat 977.078 Frauen und 880.316 Männer organisiert. Die Gewerkschaft beschäftigt bundesweit rund 3300 Mitarbeiter und nimmt durch Beitragszahlungen jährlich etwa 490 Millionen Euro ein. Verdi ist in zehn Landesbezirke und fünf Fachbereiche untergliedert und wird von einem neunköpfigen Bundesvorstand geleitet. 2023 hat ver.di den zweiten Transparenzbericht über die Verwendung der Beiträge vorgelegt. Der erste Vorsitzende ist seit September 2019 Frank Werneke.
Ver.di
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ist eine deutsche Gewerkschaft mit Sitz in Berlin. Sie entstand im Jahr 2001 durch Zusammenschluss von fünf Einzelgewerkschaften und ist Mitglied im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Mit etwa 1,9 Millionen Mitgliedern ist sie nach der IG Metall die zweitgrößte deutsche Gewerkschaft. Die Frauenquote liegt bei 52,60 Prozent – Verdi hat 977.078 Frauen und 880.316 Männer organisiert. Die Gewerkschaft beschäftigt bundesweit rund 3300 Mitarbeiter und nimmt durch Beitragszahlungen jährlich etwa 490 Millionen Euro ein. Verdi ist in zehn Landesbezirke und fünf Fachbereiche untergliedert und wird von einem neunköpfigen Bundesvorstand geleitet. 2023 hat ver.di den zweiten Transparenzbericht über die Verwendung der Beiträge vorgelegt. Der erste Vorsitzende ist seit September 2019 Frank Werneke.
