Wolfgang KubickiBundestagsvizepräsident - Engagement in internationalen Polizeimissionen
Vielen Dank, Herr Kollege Oster. – Damit schließe ich die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Ausbau des deutschen Polizeiengagements in internationalen Friedensmissionen voranbringen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/10678, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/9273 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion der FDP mit den übrigen Stimmen der Fraktionen des Hauses angenommen.
Bevor ich die neuen Tagesordnungspunkte aufrufe, möchte ich eine geschäftsleitende Bemerkung abgeben, die man mir nachsehen muss. Sollte es bei der einen Kollegin und dem anderen Kollegen die Neigung geben, angesichts späterer Tagesordnungspunkte nach 0 Uhr die eine oder andere Rede zu Protokoll zu geben, empfehle ich, dieser Neigung nachzugeben;
vor allen Dingen angesichts der Tatsache, dass die Parlamentarische Gesellschaft heute ihr Sommerfest feiert und wir selbstverständlich als Mitglied der Parlamentarischen Gesellschaft dort gelegentlich vorbeischauen sollten. Ich setze da auch auf die segensreiche Wirkung der Parlamentarischen Geschäftsführer. Es ist nur eine Anregung bzw. eine Anmerkung, die von Ihnen ernst genommen werden sollte, aber nicht muss.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7362105 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 104 |
Tagesordnungspunkt | Engagement in internationalen Polizeimissionen |