06.06.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 104 / Tagesordnungspunkt 13

Lorenz BeutinDIE LINKE - Umweltschutz - EEG

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Vielen Dank. – Ich möchte zunächst darauf hinweisen, dass ich erwartet habe, dass Sie sich an dieser Stelle für Ihre Äußerung, Sie möchten mich abschaffen, entschuldigen.

(Stephan Protschka [AfD]: Er war es ja gar nicht!)

– Sie waren es aus den Reihen der AfD. Hier im Hohen Hause wurde geäußert, Sie möchten einen Menschen abschaffen.

(Stephan Protschka [AfD]: Das hat er nicht gesagt! – Sebastian Münzenmaier [AfD]: Ohren putzen!)

Ich will ganz klar sagen: Das ist geäußert worden. Dafür erwarte ich eine Entschuldigung; denn so eine Äußerung hat hier nichts zu suchen.

(Beifall bei der LINKEN, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Aber davon abgesehen: Ich habe mir den Sachverhalt durchaus angeschaut. In diesem Jahr im Januar ist eine Maßnahme beispielsweise auf eine Umschaltung zwischen Frankreich und Spanien zurückzuführen. Wir haben ein europäisches Stromsystem. Es gibt einen Austausch von Strom. Hier ist es zu einem Fehler gekommen, aber die Bundesnetzagentur – Sie sagen es ja richtig – hat eingegriffen. Das ist auch die Aufgabe der Bundesnetzagentur: einzugreifen, wenn es zu Fehlschaltungen oder zu Übertragungsfehlern kommt. Das ist die Funktionsweise des europäischen Stromsystems. Wenn Sie sich die Statistik für 2018 anschauen würden, würden Sie sehen, dass Deutschland im europäischen Vergleich bei der Netzsicherheit auf Platz vier steht. Für die Netzsicherheit ist die Bundesnetzagentur zuständig. Wenn Sie behaupten, wir hätten ein instabiles Stromsystem, dann ist das einfach eine Falschinformation.

(Beifall bei der LINKEN, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir konnten hier oben nicht genau hören, was gesagt oder was nicht gesagt worden ist. Wir werden das anhand des Protokolls klären und dann gegebenenfalls morgen früh den Sachverhalt noch einmal aufrufen.

Nächste Rednerin: Dr. Julia Verlinden für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7362147
Wahlperiode 19
Sitzung 104
Tagesordnungspunkt Umweltschutz - EEG
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