Danke, Frau Präsidentin. – Kollege Müller-Böhm, schade, dass Sie meine Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Das zeigt letztendlich ein Stück weit Ihre Unsicherheit in der Sache; anders ist das nicht zu erklären.

(Lachen bei Abgeordneten der FDP)

Ich hätte Sie nämlich gefragt: Können Sie mir denn die Stelle in der Richtlinie zeigen, wo tatsächlich von Uploadfiltern die Rede ist?

(Zuruf von der FDP: Das ist ja billig!)

– Nein, nein. Ich bin noch nicht fertig. – Und – das ist ja noch viel interessanter –: Können Sie mir die Stelle in der Richtlinie zeigen, an der dann tatsächlich ausgeführt wird, dass urheberrechtlich geschütztes Material in Konsequenz auch nicht hochgeladen werden darf? Denn eines muss man ja sagen: Die Uploadfilter sind Ihre Erfindung.

(Roman Müller-Böhm [FDP]: Nein! – Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Nein!)

Das ist ja eine Erfindung derjenigen, die die Menschen auf die Straße treiben und sagen: Ihr müsst dagegen demonstrieren, weil urheberrechtlich geschütztes Material nicht hochgeladen werden darf.

(Anke Domscheit-Berg [DIE LINKE]: Unfug!)

Jetzt wäre ich Ihnen wirklich verbunden, wenn Sie mir diese zwei Stellen zeigen; ansonsten entlarven Sie das relativ deutlich als Ihre, ich sage jetzt mal, Propagandaerfindung,

(Stephan Thomae [FDP]: Dünnes Eis!)

mit der Sie seit Monaten versuchen, die Leute gegen die Richtlinie aufzubringen.

Vielen Dank.

(Zurufe von der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Jetzt hat das Wort zu einer Antwort Herr Müller-Böhm.

(Dr. Patrick Sensburg [CDU/CSU]: Jetzt zur Sache! – Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Hau ihn um!)