27.06.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 107 / Zusatzpunkt 13

Roman Müller-BöhmFDP - Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt

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Lieber Kollege Hoffmann, ganz ehrlich: Ihre Aussagen von gerade eben zeigen genau diese Arroganz,

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

die die Menschen draußen dazu bewegt, nach dieser Debatte zu sagen: Nie mehr wieder CDU wählen!

(Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: Zeigen Sie mir doch die Stelle! – Dr. Heribert Hirte [CDU/CSU]: Da war ja sogar Herr Peterka cooler!)

Das zum Ersten.

(Beifall der Abg. Anke Domscheit-Berg [DIE LINKE])

Punkt zwei – weil Sie genau danach gefragt haben –: Das Wort „Uploadfilter“ gibt es so, in der Form, natürlich nicht.

(Zurufe von der CDU/CSU: Aha! – Dr. Patrick Sensburg [CDU/CSU]: Ist ja englisch!)

Aber kommen wir zur Sache: Wenn Sie in Artikel 17 in der neugefassten Version gucken, werden Sie lesen, dass da drinsteht, dass die Inhalte daraufhin zu überprüfen sind, ob sie gegen urheberrechtliche Bestimmungen verstoßen.

(Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: Und der Upload geblockt?)

– Lassen Sie mich doch jetzt eben zu Ende reden. Ich bin Ihnen doch gerade auch nicht ins Wort gefallen. Wenn Sie schon Anschuldigungen in dieser Form machen, dann müssen Sie es jetzt auch ertragen, dass man mal eben kurz darauf antwortet.

Wenn Sie dann hingehen und sagen, das würde nicht dem entsprechen, was das Wort „Uploadfilter“ meint, sprich: dass beim Hochladen verifiziert wird, ob ein urheberrechtlicher Verstoß vorliegt oder nicht – –

(Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: Upload geblockt? Upload geblockt?)

– Wie soll das denn technisch bitte schön anders gemacht werden als beim Uploadvorgang? Erklären Sie es mir,

(Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: Der Upload wird nicht geblockt!)

dann sage ich Ihnen auch ganz ehrlich, warum ich ein Problem damit habe, einem Uploadfilter zuzustimmen. So kann ich Ihnen nicht zustimmen. Das, was Sie gerade gesagt haben, stimmt eben nicht.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN – Zurufe von der CDU/CSU)

So, jetzt wird hier nicht mehr erklärt. Wir hatten eine Kurzintervention, und Herr Müller-Böhm hat darauf geantwortet.

Der nächste Redner in dieser lebendigen Debatte ist Florian Post für die SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Dr. Heribert Hirte [CDU/CSU])

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7367794
Wahlperiode 19
Sitzung 107
Tagesordnungspunkt Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt
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Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Alexander Hoffmann
Heribert Hirte
Anke Domscheit-Berg
Upload-Filter

Upload-Filter

Als Upload-Filter wird eine serverseitige Software bezeichnet, die Dateien beim Hochladen prüft, gegebenenfalls abweist, verändert oder sonstige Maßnahmen initiiert. Maschinelle Datenverarbeitung soll dabei eine inhaltliche Prüfung durch Menschen ersetzen. Bedeutung haben solche Filter für öffentlich zugängliche Dienste, wenn diese Inhalte anderer Benutzer Dritten zugänglich machen oder vollständig veröffentlichen, beispielsweise soziale Medien oder Videoportale. Upload-Filter können verhindern, dass Rechtsgüter wie das Urheberrecht oder das Persönlichkeitsrecht verletzt werden. Andere Filter lassen nur bestimmte Dateiarten zu oder beschränken die Größe einer Datei. Außerdem dienen sie der Rationalisierung von Arbeitsprozessen und können manuell prüfende Arbeitnehmer vor psychischer Belastung schützen.
Upload-Filter

Upload-Filter

Als Upload-Filter wird eine serverseitige Software bezeichnet, die Dateien beim Hochladen prüft, gegebenenfalls abweist, verändert oder sonstige Maßnahmen initiiert. Maschinelle Datenverarbeitung soll dabei eine inhaltliche Prüfung durch Menschen ersetzen. Bedeutung haben solche Filter für öffentlich zugängliche Dienste, wenn diese Inhalte anderer Benutzer Dritten zugänglich machen oder vollständig veröffentlichen, beispielsweise soziale Medien oder Videoportale. Upload-Filter können verhindern, dass Rechtsgüter wie das Urheberrecht oder das Persönlichkeitsrecht verletzt werden. Andere Filter lassen nur bestimmte Dateiarten zu oder beschränken die Größe einer Datei. Außerdem dienen sie der Rationalisierung von Arbeitsprozessen und können manuell prüfende Arbeitnehmer vor psychischer Belastung schützen.
Florian Post

Upload-Filter

Als Upload-Filter wird eine serverseitige Software bezeichnet, die Dateien beim Hochladen prüft, gegebenenfalls abweist, verändert oder sonstige Maßnahmen initiiert. Maschinelle Datenverarbeitung soll dabei eine inhaltliche Prüfung durch Menschen ersetzen. Bedeutung haben solche Filter für öffentlich zugängliche Dienste, wenn diese Inhalte anderer Benutzer Dritten zugänglich machen oder vollständig veröffentlichen, beispielsweise soziale Medien oder Videoportale. Upload-Filter können verhindern, dass Rechtsgüter wie das Urheberrecht oder das Persönlichkeitsrecht verletzt werden. Andere Filter lassen nur bestimmte Dateiarten zu oder beschränken die Größe einer Datei. Außerdem dienen sie der Rationalisierung von Arbeitsprozessen und können manuell prüfende Arbeitnehmer vor psychischer Belastung schützen.

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Als Upload-Filter wird eine serverseitige Software bezeichnet, die Dateien beim Hochladen prüft, gegebenenfalls abweist, verändert oder sonstige Maßnahmen initiiert. Maschinelle Datenverarbeitung soll dabei eine inhaltliche Prüfung durch Menschen ersetzen. Bedeutung haben solche Filter für öffentlich zugängliche Dienste, wenn diese Inhalte anderer Benutzer Dritten zugänglich machen oder vollständig veröffentlichen, beispielsweise soziale Medien oder Videoportale. Upload-Filter können verhindern, dass Rechtsgüter wie das Urheberrecht oder das Persönlichkeitsrecht verletzt werden. Andere Filter lassen nur bestimmte Dateiarten zu oder beschränken die Größe einer Datei. Außerdem dienen sie der Rationalisierung von Arbeitsprozessen und können manuell prüfende Arbeitnehmer vor psychischer Belastung schützen.