Wolfgang Kubicki - Rehabilitierung von Opfern von SED-Unrecht
Vielen Dank, Frau Kollegin Brehmer. – Damit schließe ich die Aussprache.
Tagesordnungspunkte 28 a sowie 28 c bis 28 e. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 19/10817, 19/8981, 19/8982 und 19/8983 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? – Ich sehe, das ist der Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.
Tagesordnungspunkt 28 b. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Drucksache 19/11091 mit dem Titel „Aufarbeitung Zwangsadoption in der SBZ/DDR 1945 – 1989“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist dieser Antrag bei Enthaltung der Fraktion der FDP mit den Stimmen der übrigen Mitglieder des Hauses angenommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7368155 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 108 |
Tagesordnungspunkt | Rehabilitierung von Opfern von SED-Unrecht |