28.06.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 108 / Tagesordnungspunkt 28

Wolfgang Kubicki - Rehabilitierung von Opfern von SED-Unrecht

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Vielen Dank, Frau Kollegin Brehmer. – Damit schließe ich die Aussprache.

Tagesordnungspunkte 28 a sowie 28 c bis 28 e. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 19/10817, 19/8981, 19/8982 und 19/8983 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? – Ich sehe, das ist der Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 28 b. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Drucksache 19/11091 mit dem Titel „Aufarbeitung Zwangsadoption in der SBZ/DDR 1945 – 1989“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist dieser Antrag bei Enthaltung der Fraktion der FDP mit den Stimmen der übrigen Mitglieder des Hauses angenommen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7368155
Wahlperiode 19
Sitzung 108
Tagesordnungspunkt Rehabilitierung von Opfern von SED-Unrecht
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