26.09.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 115 / Tagesordnungspunkte 3

Claudia Roth - Strukturhilfen für Kohleregionen

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Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/13398 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sie sind sicher damit einverstanden? – Dann ist die Überweisung so beschlossen.

Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Kohleausstieg schnell und sozial gerecht umsetzen“. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe c seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/10761, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/7703 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Gegenstimmen kamen von der Fraktion Die Linke, und enthalten haben sich Bündnis 90/Die Grünen.

Personen
...
Claudia Roth
DIE GRÜNEN
Hauptredner:in
Dokumente
Antrag
Drucksache 19/7703
Kohleausstieg schnell und sozial gerecht umsetzen
von: Fraktion DIE LINKE
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/10761
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Steffen Kotré, Tino Chrupalla, Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/7720 - Deindustrialisierung Deutschlands stoppen - Ausstieg aus dem Kohleausstieg b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Martin Neumann, Michael Theurer, Reinhard Houben, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/7696 - Kohleausstieg mit Verantwortung und Weitsicht - Sicher, bezahlbar und europäisch c) zu dem Antrag der Abgeordneten Lorenz Gösta Beutin, Caren Lay, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/7703 - Kohleausstieg schnell und sozial gerecht umsetzen d) zu dem Antrag der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Lisa Badum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/7733 - Nach den Empfehlungen der Kohlekommission - Jetzt Einstieg in den Kohleausstieg
von: Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Gesetzentwurf
Drucksache 19/13398
Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen
von: Bundesregierung
Automatisch erkannte Entitäten beta
...
DIE GRÜNEN
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gefunden: 1
...
CDU/CSU
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Gefunden: 1
...
FDP
FDP-Bundestagsfraktion
Gefunden: 1
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DIE LINKE
Bundestagsfraktion Die Linke
Gefunden: 3
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SPD
SPD-Bundestagsfraktion
Gefunden: 1
Kohleausstieg
Gefunden: 1
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Gefunden: 1
API URL
Ergebnis anzeigen
Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7390791
Wahlperiode 19
Sitzung 115
Tagesordnungspunkt Strukturhilfen für Kohleregionen
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Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Kohleausstieg
Ausschuss für Wirtschaft und Energie