26.09.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 115 / Zusatzpunkt 9

Petra PauDIE LINKE - Wahlgang – Stellvertreter des Präsidenten

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Ich rufe den Zusatzpunkt 9 auf:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten

Die Fraktion der AfD schlägt auf der Drucksache 19/13014 den Abgeordneten Paul Viktor Podolay vor.

Die Wahl erfolgt mit verdeckten Stimmkarten, also geheim. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält.

Für diese Wahl benötigen Sie Ihren weißen Wahlausweis aus Ihrem Stimmkartenfach in der Lobby. Die für die Wahl eines Vizepräsidenten gültige weiße Stimmkarte und den amtlichen Wahlumschlag erhalten Sie von den Schriftführerinnen und Schriftführern an den Ausgabetischen hier oben neben den Wahlkabinen.

Die Wahl ist geheim. Sie dürfen Ihre Stimmkarte daher nur in der Wahlkabine ankreuzen und müssen die Stimmkarte ebenfalls noch in der Wahlkabine in den Umschlag legen. Die Schriftführerinnen und Schriftführer sind verpflichtet, jeden, der seine Stimmkarte außerhalb der Wahlkabine kennzeichnet oder in den Umschlag legt, zurückzuweisen. Die Stimmabgabe kann in diesem Fall jedoch vorschriftsmäßig wiederholt werden.

Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei entweder „ja“, „nein“ oder „enthalte mich“. Ungültig sind Stimmen auf nicht amtlichen Stimmkarten sowie Stimmkarten, die mehr als ein Kreuz, kein Kreuz, andere Namen oder Zusätze enthalten.

Bevor Sie die Stimmkarte in die Wahlurne werfen, müssen Sie der Schriftführerin oder dem Schriftführer an der Wahlurne Ihren weißen Wahlausweis übergeben. Die Abgabe des Wahlausweises dient als Nachweis für die Beteiligung an der Wahl. Kontrollieren Sie daher bitte, ob der Wahlausweis Ihren Namen trägt.

Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Die Schriftführerinnen und Schriftführer haben ihre Plätze eingenommen. Ich eröffne die Wahl und bitte, zu den Ausgabetischen zu gehen.

Haben alle Mitglieder des Hauses, auch die Schriftführer, ihre Stimmkarten abgegeben? – Ich sehe keine gegenteiligen Hinweise. Dann schließe ich die Wahl und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Wir werden Ihnen das Ergebnis der Wahl später bekannt geben.

Ich möchte Sie jetzt ganz herzlich bitten, zu entscheiden, ob Sie bleiben oder gehen wollen. Hier im Plenum Unterhaltungen zu führen, wäre respektlos gegenüber den Rednern der nun folgenden Aktuellen Stunde.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7390850
Wahlperiode 19
Sitzung 115
Tagesordnungspunkt Wahlgang – Stellvertreter des Präsidenten
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