Wolfgang Kubicki - Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors
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Ich rufe die Zusatzpunkte 12 und 13 auf:
Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien
Bundeswehr sofort aus dem Anti-IS-Einsatz zurückrufen
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 27 Minuten vorgesehen. – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. – Wir brauchen einen kleinen Vorlauf, Frau Ministerin. Ich richte die Bitte an das Haus, sich schnellstmöglich zu konzentrieren und die Wiedersehensfeierlichkeiten abzuschließen.
Ich erteile der Frau Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für die Bundesregierung das Wort.
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API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7391222 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 115 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung des IS-Terrors |
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IS
IS
Islamischer Staat
Der sogenannte Islamische Staat ist eine terroristisch agierende dschihadistische Miliz. Der IS kontrollierte schon mehrmals verschiedene Gebiete in Asien und Afrika, war jedoch zu keinem Zeitpunkt als Staat im Sinne des Völkerrechts anerkannt. Auch heute noch kontrolliert der IS verschiedene Teile von Staaten in Asien und Afrika. Weltweit ist der IS die derzeit einflussreichste Organisation des islamistischen Terrorismus.
Bundeswehr
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Annegret Kramp-Karrenbauer
Annegret Kramp-Karrenbauer
Annegret Kramp-Karrenbauer, häufig auch mit ihren Initialen AKK genannt, ist eine ehemalige deutsche Politikerin (CDU). Sie war vom 7. Dezember 2018 bis zum 22. Januar 2021 die achte Bundesvorsitzende der CDU und vom 17. Juli 2019 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesministerin der Verteidigung.
IS
Islamischer Staat
Der sogenannte Islamische Staat ist eine terroristisch agierende dschihadistische Miliz. Der IS kontrollierte schon mehrmals verschiedene Gebiete in Asien und Afrika, war jedoch zu keinem Zeitpunkt als Staat im Sinne des Völkerrechts anerkannt. Auch heute noch kontrolliert der IS verschiedene Teile von Staaten in Asien und Afrika. Weltweit ist der IS die derzeit einflussreichste Organisation des islamistischen Terrorismus.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Annegret Kramp-Karrenbauer
Annegret Kramp-Karrenbauer, häufig auch mit ihren Initialen AKK genannt, ist eine ehemalige deutsche Politikerin (CDU). Sie war vom 7. Dezember 2018 bis zum 22. Januar 2021 die achte Bundesvorsitzende der CDU und vom 17. Juli 2019 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesministerin der Verteidigung.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen