Thomas Oppermann - Hebammenreformgesetz
Ich rufe jetzt die Tagesordnungspunkte 12 a und 12 b auf:
a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Hebammenreformgesetz – HebRefG)
– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Hebammenreformgesetz – HebRefG)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 19/13588
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Dr. Robby Schlund, Detlev Spangenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen
Zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD liegen je ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke sowie von Bündnis 90/Die Grünen vor.
Nach interfraktioneller Vereinbarung sind für die Aussprache 27 Minuten vorgesehen. – Dazu höre ich keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erster Rednerin der Parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Weiss das Wort.
Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7391283 |
Electoral Period | 19 |
Session | 115 |
Agenda Item | Hebammenreformgesetz |