27.09.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 116 / Tagesordnungspunkt 26

Wolfgang Schäuble - Angehörigen-Entlastungsgesetz - Sozialhilfe

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Ich rufe den Tagesordnungspunkt 26 auf:

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz)

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. – Mangels Widerspruch ist das so beschlossen.

Dann eröffne ich die Aussprache und erteile das Wort für die Bundesregierung der Parlamentarischen Staatssekretärin Frau Griese.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7391365
Wahlperiode 19
Sitzung 116
Tagesordnungspunkt Angehörigen-Entlastungsgesetz - Sozialhilfe
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