Wolfgang Schäuble - Angehörigen-Entlastungsgesetz - Sozialhilfe
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Ich rufe den Tagesordnungspunkt 26 auf:
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz)
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. – Mangels Widerspruch ist das so beschlossen.
Dann eröffne ich die Aussprache und erteile das Wort für die Bundesregierung der Parlamentarischen Staatssekretärin Frau Griese.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7391365 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 116 |
Tagesordnungspunkt | Angehörigen-Entlastungsgesetz - Sozialhilfe |
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Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen