Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien zum Medien- und Kommunikationsbericht 2018 der Bundesregierung auf Drucksache 19/6970. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/14402, in Kenntnis der Unterrichtung eine Entschließung anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen SPD, CDU/CSU. Dagegengestimmt hat die AfD, und Enthaltungen gab es von den Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/14410. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Entschließungsantrag ist abgelehnt. Zugestimmt haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Dagegengestimmt haben die Fraktionen SPD und CDU/CSU, und enthalten haben sich die Fraktionen FDP und AfD.