Wolfgang Schäuble - Modernisierung des Strafverfahrens
Dann rufe ich die Tagesordnungspunkte 3 a bis 3 c auf:
a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Strafverfahrens
b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Eckpunkte zur Modernisierung des Strafverfahrens
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Thomae, Dr. Jürgen Martens, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Strafprozesse effektiver, schneller, moderner und praxistauglicher gestalten
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. – Auch dazu gibt es keinen Widerspruch. Dann ist auch das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Parlamentarischen Staatssekretär Christian Lange.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7399374 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 124 |
Tagesordnungspunkt | Modernisierung des Strafverfahrens |