08.11.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 125 / Tagesordnungspunkt 27

Thomas Oppermann - Tempo für Deutschland

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Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir machen jetzt ein Ratespiel. Ich lese einige Sätze vor, und Sie werden dann erraten,

(Zuruf von der LINKEN)

was aus dem FDP-Antrag ist und was die Forderungen der AfD sind.

(Rainer Spiering [SPD]: FDP und AfD marschieren sowieso Seit’ an Seit’!)

Erstes Ratespiel: Synthetische Kraftstoffe und E-Mobilität sind steuerlich gleichzustellen. – Oder:

… die Diskriminierung von Wasserstoff und synthetischen Kraftstoffen gegenüber batterieelektrischen Antrieben (ist) zu beenden.

Was davon war FDP, und was war AfD?

Kommen wir zum zweiten Ratespiel:

Auf einen teuren und klimapolitisch fragwürdigen Kohleausstieg zu verzichten, der im europäischen Emissionshandel ohnehin bereits angelegt ist.

Oder: Beim Kohleausstieg

keine weiteren planwirtschaftlichen Eingriffe in den Energiemarkt vorzunehmen, sondern stattdessen die Marktmechanismen des Europäischen Emissionshandels … zu nutzen …

Welche Formulierungen sind aus dem aktuellen Antrag der FDP, und welche sind grundsätzliche Forderungen der AfD?

(Christian Dürr [FDP]: Stimmt doch zu!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP, es ist höchste Zeit, dass Sie sich von Ihrem eigenen Antrag distanzieren; sonst zeigen Sie noch viel zu viel Nähe zur Programmatik der AfD.

(Beifall bei der AfD – Rainer Spiering [SPD]: Sie ist doch da! – Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die ist doch da!)

Sie kommen auch noch dran, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen. Sie lächeln ja schon in froher Erwartung. Sie sprechen in Ihrem Antrag von einer – ich zitiere – rückwärtsgerichteten Energiepolitik der Bundesregierung.

(Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja!)

– Ein Hörgerät habe ich noch nicht. Wie bitte?

(Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!)

Die Grünen betreiben also angeblich eine nach vorne gerichtete Energiepolitik.

(Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben es verstanden!)

Denkt doch bitte einmal an die gefälschte Weissagung der Cree-Indianer – ihr als Umweltaktivisten müsst die ja kennen –: Erst wenn das letzte Kraftwerk abgeschaltet ist und die letzte Wohnung unbeheizt bleibt, werdet ihr feststellen, dass wir alle wieder, und zwar von allen Fraktionen, am Lagerfeuer hocken und in Höhlen sitzen, so wie in der Steinzeit.

(Beifall bei der AfD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich kann nur konstatieren, dass dieser sogenannte Antrag einen planwirtschaftlichen Unfug nach dem anderen enthält.

(Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

In Wahrheit liest er sich wie der feuchte Traum von Bomber-Harris.

Ich möchte mit einem Zitat aus der Literatur schließen. Vieles ist natürlich im links-grünen Bildungssystem kaputtgemacht worden, aber vielleicht lernt doch noch jemand Gedichte. Also, ihr von den Grünen macht Umweltpolitik nach Heinrich Heine: Franzosen und Russen gehört das Land. Das Meer gehört den Briten … Wir aber besitzen im Luftreich des Traums – die Herrschaft unbestritten.

Danke.

(Beifall bei der AfD – Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das hat nicht einmal Ihre eigene Fraktion verstanden! – Dieter Janecek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Können Sie das einmal erklären?)

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist der Kollege Johann Saathoff für die Fraktion der SPD.

(Beifall bei der SPD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7400333
Wahlperiode 19
Sitzung 125
Tagesordnungspunkt Tempo für Deutschland
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