14.11.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 127 / Tagesordnungspunkt 13

Karsten HilseAfD - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

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Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Ich möchte richtigstellen, dass ich in der „Welt“ unvollständig zitiert wurde. Ich habe vorhin auch angedeutet, dass hier schon mehrere parlamentarische Initiativen erfolgten, also mehrere Anfragen, die so gut wie alle nicht vollständig und ausweichend beantwortet wurden. Deswegen habe ich gesagt, dass zumindest aus unserer Sicht die vorherigen parlamentarischen Initiativen

(Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der Grünen!)

als ausgeschöpft anzusehen sind. Also, es ging nicht darum, mir die Arbeit zu ersparen, sondern alle Parteien, zumindest alle Oppositionsfraktionen, haben quasi eigentlich schon eine Vorarbeit geleistet mit ihren schriftlichen Anfragen – allein dieses Jahr fünf Kleine Anfragen und vier schriftliche Anfragen.

Ich möchte bitte klarstellen, dass Herr Piers Corbyn zu diesen ganzen Anschuldigungen, für die Herr Beutin im Ausschuss zurechtgewiesen wurde, selber gesagt hat: Das sind alles Fake Tweets gewesen. – Er hat gesagt, er habe nie solche Tweets veröffentlicht. Ich möchte das einfach nur zur Kenntnis geben.

(Ulli Nissen [SPD]: Ihre Fake News kennen wir!)

Frau Kollegin, möchten Sie darauf erwidern? – Bitte schön.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7401765
Wahlperiode 19
Sitzung 127
Tagesordnungspunkt Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
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