Wolfgang Schäuble - Finanzen, Bundesrechnungshof
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.3 auf:
Einzelplan 03 Bundesrat
Berichterstatter sind die Abgeordneten Martin Hohmann, Tankred Schipanski, Ulrich Freese, Christoph Meyer, Heidrun Bluhm-Förster und Dr. Tobias Lindner.
Wir stimmen ab über den Einzelplan 03 in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Einzelplan 03 einstimmig angenommen.
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Ergänzung zu den Beschlussempfehlungen
Drucksache 19/13924
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) - Drucksachen 19/11800, 19/11802 - zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 - Drucksachen 19/13800, 19/13801, 19/13802 -
by: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/13925
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/11800, 19/11802 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/13800, 19/13801, 19/13802 - Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
by: Haushaltsausschuss
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Data
| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7403421 |
| Electoral Period | 19 |
| Session | 129 |
| Agenda Item | Finanzen, Bundesrechnungshof |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Christoph Meyer
Christoph MeyerFDP
Christoph Meyer ist ein deutscher Politiker (FDP) und Rechtsanwalt. Seit März 2018 ist er Landesvorsitzender der FDP Berlin. Dieses Amt hatte er bereits 2010 bis 2012 inne. Von 2009 bis 2011 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 17. Februar 2022 Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Martin Hohmann
Martin Hohmann
Martin Hohmann ist ein deutscher Politiker. Er war erstmals von 1998 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bis 2003 gehörte er dort der CDU/CSU-Fraktion an, anschließend war er nach seinem Ausschluss fraktionsloser Abgeordneter. Seine als antisemitisch bewertete Rede zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2003 löste die Hohmann-Affäre aus, die im Juli 2004 zu seinem Parteiausschluss führte. Im Jahr 2016 zog er als Parteiloser über die Liste der AfD in den Kreistag von Fulda ein und trat der Partei anschließend bei. Nach der Bundestagswahl 2017 zog er als AfD-Abgeordneter erneut in den Bundestag ein und war dabei der einzige von 94 AfD-MdB mit Bundestags-Erfahrung. Bei der Bundestagswahl 2021 verpasste er den Einzug in das Parlament.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Christoph MeyerFDP
Christoph Meyer ist ein deutscher Politiker (FDP) und Rechtsanwalt. Seit März 2018 ist er Landesvorsitzender der FDP Berlin. Dieses Amt hatte er bereits 2010 bis 2012 inne. Von 2009 bis 2011 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 17. Februar 2022 Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Martin Hohmann
Martin Hohmann ist ein deutscher Politiker. Er war erstmals von 1998 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bis 2003 gehörte er dort der CDU/CSU-Fraktion an, anschließend war er nach seinem Ausschluss fraktionsloser Abgeordneter. Seine als antisemitisch bewertete Rede zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2003 löste die Hohmann-Affäre aus, die im Juli 2004 zu seinem Parteiausschluss führte. Im Jahr 2016 zog er als Parteiloser über die Liste der AfD in den Kreistag von Fulda ein und trat der Partei anschließend bei. Nach der Bundestagswahl 2017 zog er als AfD-Abgeordneter erneut in den Bundestag ein und war dabei der einzige von 94 AfD-MdB mit Bundestags-Erfahrung. Bei der Bundestagswahl 2021 verpasste er den Einzug in das Parlament.
