26.11.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 129 / Tagesordnungspunkt I.4

André BergheggerCDU/CSU - Finanzen, Bundesrechnungshof

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Herr Kollege Fricke, Sie interpretieren in meinen Beitrag etwas hinein, was ich gar nicht gesagt habe. Ich habe nur versucht, zu erklären, wie hoch die Haushaltsausgabereste sind und was ins neue Jahr übertragen worden ist. Ich habe nur gesagt, dass aus Erfahrungswerten zu schätzen ist, welcher Betrag übrig ist. Diesen kann man für das Instrument der globalen Minderausgabe nutzen. Nichts anderes hat der Finanzminister für den Haushalt vorgeschlagen, und so sind meine Aussagen zu verstehen.

Nächste Rednerin ist die Kollegin Sonja Steffen, SPD.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7403439
Wahlperiode 19
Sitzung 129
Tagesordnungspunkt Finanzen, Bundesrechnungshof
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