André BergheggerCDU/CSU - Finanzen, Bundesrechnungshof
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Herr Kollege Fricke, Sie interpretieren in meinen Beitrag etwas hinein, was ich gar nicht gesagt habe. Ich habe nur versucht, zu erklären, wie hoch die Haushaltsausgabereste sind und was ins neue Jahr übertragen worden ist. Ich habe nur gesagt, dass aus Erfahrungswerten zu schätzen ist, welcher Betrag übrig ist. Diesen kann man für das Instrument der globalen Minderausgabe nutzen. Nichts anderes hat der Finanzminister für den Haushalt vorgeschlagen, und so sind meine Aussagen zu verstehen.
Nächste Rednerin ist die Kollegin Sonja Steffen, SPD.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/13925
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/11800, 19/11802 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/13800, 19/13801, 19/13802 - Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
von: Haushaltsausschuss
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API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7403439 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 129 |
Tagesordnungspunkt | Finanzen, Bundesrechnungshof |
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Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen