Andreas ScheuerBundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur - Verkehr und digitale Infrastruktur
Frau Kollegin Künast, ich bin sehr erfreut, dass Sie jetzt zur Verkehrsexpertin der Grünenfraktion werden. Sie haben gerade ein paar Projekte angesprochen, die in Rheinland-Pfalz verortet sind. Da sind Sie mit in der Koalition. Der Nürburgring ist nicht Sache des Bundes.
Zur Hochmoselbrücke: Ich sage Danke an die 25 000 Menschen, die beim Bürgerfest an der Hochmoselbrücke waren und sich ein ganzes Wochenende lang ein Ingenieursbauwerk angesehen haben und sehr froh sind, dass es diese Infrastruktur gibt.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der AfD)
Anders als Sie waren die Bürgerinnen und Bürger da. Anders als Sie war der Kollege Peter Bleser da und hat mit den Leuten geredet, und anders als Sie waren wir vom BMVI da und haben mit den Bürgern gesprochen.
Eines ist ganz klar: Ich mache seit 15 Jahren Verkehrspolitik. Ich weiß, dass es viel Kritik an der Hochmoselbrücke gegeben hat. Aber es ist schön, dass selbst die Gegner zu mir gekommen sind und gesagt haben: Könnten wir denn an dieser Hochmoselbrücke nicht noch ein Tourist-Informationscenter einrichten; denn das ist wirklich ein Infrastrukturupgrade, ein Vitaminstoß für den Aufschwung der Region. – Das ist Ausbau von Infrastruktur, Frau Künast, und nicht das, was Sie angesprochen haben, Stichwort „Sendeanlagen“ und „Klimaanpassung“.
Ich lade Sie, Frau Künast, und Ihre Parteifreunde ein, dass Sie jetzt Ja sagen zu flächendeckendem Mobilfunk in Deutschland ohne Protest gegen Sendeanlagen, zu flächendeckender Infrastruktur mit Klimaanpassung am Rhein usw. Sie stehen auf der Bremse. Wir gestalten. Das ist der Unterschied.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7403676 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 129 |
Tagesordnungspunkt | Verkehr und digitale Infrastruktur |