Alexander NeuDIE LINKE - Verteidigung
Frau Ministerin, wir sind es ja gewohnt, dass solche Vorfälle immer als Einzelfälle betrachtet werden. Dahinter stecken keine Systematik und auch keine ideologische Orientierung, sondern immer bedauerliche Einzelfälle. Man hat nachgefragt, und das Ganze hat sich als unideologisch herausgestellt, wie auch gerade wieder von Ihnen ausgeführt. Ich habe hier ein Bild von einem Soldaten im Bus in Bonn.
(Der Redner blickt auf sein Smartphone)
Da ging es jetzt nicht um Rechtsradikalismus, aber dennoch um eine Aussage, die ich sehr bedenklich finde. Auf seinem Bundeswehrrucksack trägt er folgenden Spruch – das wurde von einer Bürgerin fotografiert und mir zugeschickt –: „Krieg ist scheiße. Aber der Sound ist geil!“
(Henning Otte [CDU/CSU]: Kann er irgendwas erzählen, Herr Präsident?)
Das ist auch eine Verherrlichung des Militärs oder des Krieges. Wir verhalten Sie sich dazu? Das ist ein offizieller Bundeswehrrucksack, von einem Soldaten in der Öffentlichkeit getragen. Gibt es da keine Maßnahmen?
Herr Kollege Neu, ich darf darauf hinweisen, dass die Kurzintervention sich auf den Gegenstand der Beratung beziehen sollte.
(Dr. Alexander S. Neu [DIE LINKE]: Das war Gegenstand der Beratung!)
Dass Sie ein Bild auf Ihrem Handy haben, von wem auch immer das gekommen sein mag, ist schon deshalb problematisch, weil niemand von uns verifizieren kann, ob es sich dabei vielleicht nicht um Fake News handelt, was ja gelegentlich vorkommen soll. Deshalb habe ich große Probleme damit, dass die Ministerin darauf überhaupt antworten kann. Erstens kennt sie das Bild gar nicht, zweitens haben Sie eine Behauptung in den Raum gestellt, die sie erst einmal verifizieren müsste.
Frau Ministerin, Sie können natürlich darauf antworten, aber es ist aus meiner Sicht momentan nicht angemessen, bei der Beratung des Bundeshaushaltes der Verteidigung diese Frage aufzuwerfen.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der AfD und der FDP)
Die Frau Ministerin will darauf, wie ich finde, zu Recht, nicht antworten.
Als nächster Redner hat das Wort der Kollege Martin Hohmann, AfD-Fraktion.
(Beifall bei der AfD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7404296 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 130 |
Tagesordnungspunkt | Verteidigung |