Thomas Oppermann - Gesundheit
Ich rufe Tagesordnungspunkt I.15 auf:
Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Berichterstattung haben die Abgeordneten Dr. Birgit Malsack-Winkemann, Josef Rief, Sonja Steffen, Karsten Klein, Dr. Gesine Lötzsch und Anja Hajduk.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 90 Minuten vorgesehen. – Ich höre dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Wir fahren mit der Debatte fort, sobald diejenigen, die den Raum verlassen wollen, draußen sind.
Ich eröffne die Aussprache. Als erste Rednerin hat das Wort Dr. Birgit Malsack-Winkemann, AfD.
Personen
Dokumente
Ergänzung zu den Beschlussempfehlungen
Drucksache 19/13924
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) - Drucksachen 19/11800, 19/11802 - zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 - Drucksachen 19/13800, 19/13801, 19/13802 -
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/13914
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) - Drucksachen 19/11800, 19/11802 - hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 - Drucksachen 19/13800, 19/13802 -
von: Haushaltsausschuss
Automatisch erkannte Entitäten beta
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7404382 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 131 |
| Tagesordnungspunkt | Gesundheit |
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Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMG
BMG
Bundesministerium für Gesundheit
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn und seinen zweiten Dienstsitz in Berlin. Zuständiger Bundesminister im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Karl Lauterbach von der SPD.
Gesine Lötzsch
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Anja Hajduk
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMG
Bundesministerium für Gesundheit
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn und seinen zweiten Dienstsitz in Berlin. Zuständiger Bundesminister im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Karl Lauterbach von der SPD.
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
