Wolfgang Kubicki - Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.16 auf:
Einzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Die Berichterstattung haben die Abgeordneten Alois Rainer, Svenja Stadler, Volker Münz, Christoph Meyer, Michael Leutert und Ekin Deligöz.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache 90 Minuten vorgesehen. – Ich höre hierzu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich bitte Frau Noll und andere, die Wiedersehensfeierlichkeiten jetzt zu unterlassen, weil wir die Aussprache eröffnen wollen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Volker Münz von der AfD-Fraktion das Wort.
Personen
Dokumente
Ergänzung zu den Beschlussempfehlungen
Drucksache 19/13924
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) - Drucksachen 19/11800, 19/11802 - zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 - Drucksachen 19/13800, 19/13801, 19/13802 -
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/13916
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) - Drucksachen 19/11800, 19/11802 - hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 -19/13800, 19/13801, 19/13802-
von: Haushaltsausschuss
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7404404 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 131 |
| Tagesordnungspunkt | Familie, Senioren, Frauen und Jugend |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Christoph Meyer
Christoph MeyerFDP
Christoph Meyer ist ein deutscher Politiker (FDP) und Rechtsanwalt. Seit März 2018 ist er Landesvorsitzender der FDP Berlin. Dieses Amt hatte er bereits 2010 bis 2012 inne. Von 2009 bis 2011 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 17. Februar 2022 Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Christoph MeyerFDP
Christoph Meyer ist ein deutscher Politiker (FDP) und Rechtsanwalt. Seit März 2018 ist er Landesvorsitzender der FDP Berlin. Dieses Amt hatte er bereits 2010 bis 2012 inne. Von 2009 bis 2011 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 17. Februar 2022 Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
