Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 17 – Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – in der Ausschussfassung. Dazu liegt uns ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/15509 vor, über den wir zuerst abstimmen. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Ich sehe keine. Der Änderungsantrag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die Fraktion der AfD, abgelehnt haben alle anderen Fraktionen im Haus.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 17 in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Ich sehe keine. Der Einzelplan 17 ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD und CDU/CSU. Dagegengestimmt haben die Fraktionen der Linken, Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der AfD.