Wolfgang SchäubleBundestagspräsident - Bundesschuld
Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen
Ich rufe Tagesordnungspunkt I.19 auf:
Einzelplan 32Bundesschuld
Berichterstatter sind die Abgeordneten Eckhardt Rehberg, Johannes Kahrs, Peter Boehringer, Otto Fricke, Dr. Gesine Lötzsch und Sven-Christian Kindler.
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Wir kommen daher gleich zur Abstimmung über den Einzelplan 32 – Bundesschuld – in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist der Einzelplan 32 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen angenommen.
Es ist einfacher, abzustimmen, wenn Sie alle Platz nehmen. Dann kann man hier einigermaßen sehen, wie die Fraktionen abstimmen.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/13925
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Drucksachen 19/11800, 19/11802 -
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Drucksachen 19/13800, 19/13801, 19/13802 -
Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
von: Haushaltsausschuss
Bericht
Drucksache 19/13926
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Drucksachen 19/11800, 19/11802 -
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Drucksachen 19/13800, 19/13801, 19/13802 -
Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/13922
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
(Haushaltsgesetz 2020)
- Drucksachen 19/11800, 19/11802 -
hier: Einzelplan 32
Bundesschuld
zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
- Drucksachen 19/13800, 19/13801, 19/13802 -
von: Haushaltsausschuss
Automatisch erkannte Entitäten beta
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Ergebnis anzeigen
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/cvid/7404641 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 132 |
Tagesordnungspunkt | Bundesschuld |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Peter Boehringer
Peter BoehringerAfD
Peter Christian Pascal Boehringer ist ein deutscher Autor und rechtspopulistischer Politiker (AfD), der seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages ist. Zudem ist er seit Juni 2022 stellvertretender Sprecher im Bundesvorstand der AfD. Von 2018 bis 2021 war er Vorsitzender im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Er gilt als populärer Verschwörungstheoretiker und rechter Hardliner.
Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war von 2002 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestags, bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs ist ein Lobbyist und ehemaliger deutscher Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2020 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Für die SPD war er Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und Kreisvorsitzender in Hamburg-Mitte. Kahrs legte im Mai 2020 sein Bundestagsmandat nieder und gab seine politischen Ämter auf.
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Peter BoehringerAfD
Peter Christian Pascal Boehringer ist ein deutscher Autor und rechtspopulistischer Politiker (AfD), der seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages ist. Zudem ist er seit Juni 2022 stellvertretender Sprecher im Bundesvorstand der AfD. Von 2018 bis 2021 war er Vorsitzender im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Er gilt als populärer Verschwörungstheoretiker und rechter Hardliner.
Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war von 2002 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestags, bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Johannes Kahrs
Johannes Kahrs ist ein Lobbyist und ehemaliger deutscher Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2020 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Für die SPD war er Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und Kreisvorsitzender in Hamburg-Mitte. Kahrs legte im Mai 2020 sein Bundestagsmandat nieder und gab seine politischen Ämter auf.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen