12.12.2019 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 134 / Tagesordnungspunkt 10

Martin RabanusSPD - Publizistische Vielfalt

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Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf den Tribünen! Es ist gut und es ist richtig, wenn wir im Deutschen Bundestag über publizistische Vielfalt und Transparenz bei den Medien diskutieren.

(Stephan Brandner [AfD]: Hätte ja von Ihnen kommen können!)

Es ist ein Witz, wenn das mal wieder auf der Basis eines ziemlich verlogenen Gesetzentwurfs der AfD passiert;

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Herr Rabanus, den hätten Sie ja einbringen können, den Antrag! Ihnen ist es peinlich, das Thema! Geben Sie es zu!)

denn Sie, Kolleginnen und Kollegen von der AfD, diskreditieren die freie Presse ja ununterbrochen als „Lügenpresse“, als „Systempresse“. Sie wollen ihr die Grundlagen entziehen. Sie wollen ja nicht, dass die Menschen Qualitätsmedien wahrnehmen und konsumieren,

(Stephan Brandner [AfD]: Wir wollen keine SPD-Parteipostillen! Das ist unser Ansinnen! – Gegenruf des Abg. Mahmut Özdemir [Duisburg] [SPD]: Hören Sie doch einmal zu! Verdammt noch mal! Es reicht!)

sondern Sie wollen, dass Ihre AfD-Spreche möglichst breit wahrgenommen wird. Deswegen ist der Gesetzentwurf verlogen. Sie wollen keine Vielfalt. Sie wollen keine Freiheit. Sie suchen immer neue Wege, genau das zu bekämpfen. Und das lassen wir Ihnen nicht durchgehen.

(Beifall bei der SPD)

Sie fordern eine Transparenz, die es längst gibt, im Parteiengesetz, aber auch in den üblichen Rechenschaftslegungen. Wenn Sie sich die Mühe machen möchten, gehen Sie mal ins Internet. Sie können die Geschäftsberichte unserer DDVG seit 2000 online einsehen.

(Stephan Brandner [AfD]: Es geht nicht um uns! Es geht um den Verbraucher, um den, der täglich Zeitungen kauft!)

– Nein, ich will mich lieber noch ein bisschen mit dem auseinandersetzen, was Sie als Fraktion so tun.

(Stephan Brandner [AfD]: Warum schämen Sie sich denn eigentlich, „SPD“ auf die Zeitungen draufzuschreiben?)

Wie Sie verwoben sind mit unterschiedlichsten Medien, ist hinreichend dargestellt worden. Ich will mal auf Ihr neuestes Projekt aus diesem Herbst eingehen. Sie fangen ja jetzt an, eine Gegenrealität in Form von Dokumentarfilmen zu konstruieren.

(Stephan Brandner [AfD]: Reden Sie doch einfach über den Antrag, Herr Rabanus, und nicht über irgendetwas anderes! Thema!)

Ich frage mich in der Tat: Ist es Aufgabe einer Bundestagsfraktion,

(Stephan Brandner [AfD]: Was hat das mit dem Antrag zu tun?)

durch die Gegend zu fahren mit dem – Zitat – „Medienteam der AfD-Fraktion“ und Berichte aus dem In- und Ausland zu veröffentlichen?

(Stephan Brandner [AfD]: Was hat das mit dem Thema zu tun? – Gegenruf der Abg. Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das nennt sich Meinungsfreiheit! Er kann erzählen, was er will!)

Die Frage ist tatsächlich – –

(Stephan Brandner [AfD]: Reden Sie über die SPD-Beteiligungen! Das ist ein Thema! – Gegenruf des Abg. Mahmut Özdemir [Duisburg] [SPD]: Das ist ja nicht mehr zu ertragen!)

– Mein Gott, kann man das hier mal ein bisschen strukturieren?

Zurzeit hat überwiegend der Redner der SPD-Fraktion, Martin Rabanus, das Wort.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Mahmut Özdemir [Duisburg] [SPD]: Wir sind ja nicht in der Kneipe!)

Vielen Dank.

(Stephan Brandner [AfD]: Aber zum Thema!)

Dieser Ruf „Zum Thema!“ steht nur den jeweils amtierenden Präsidentinnen und Präsidenten zu. Die schätzen ein, inwieweit die Debatte hier entsprechend den Regeln stattfindet.

(Stephan Brandner [AfD]: Dann reden wir am Thema vorbei! – Mahmut Özdemir [Duisburg] [SPD]: Einfach einmal zuhören!)

Tatsächlich also produzieren Sie mit Steuermitteln und Steuergeldern Ihre Gegenrealität. Das ist schon bedenklich an sich. Aber es ist ja in einer gewissen Tradition, weil Sie als AfD das Ganze ja sowieso nicht ganz ernst nehmen; auch darauf ist schon hingewiesen worden. Entsprechende Meldungen konnten wir jüngst über Frau Weidel oder Herrn Meuthen lesen. Herr Gauland ist auch über das informiert, was da passiert.

(Stephan Brandner [AfD]: Was denn? Was meinen Sie denn?)

Aber ich will auf Ihr Medienprojekt und Ihre Dokumentation zurückkommen. Ich will den Zuschauerinnen und Zuschauern und Zuhörern nicht vorenthalten, wie eben der erste Titel Ihrer Dokumentation war. Er hieß: „Dieselmord im Ökowahn!“.

(Stephan Brandner [AfD]: Jetzt müssen Sie den Brückenschlag zum Thema noch bekommen!)

Dieselmord im Ökowahn – das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Dann fragt man sich, werte Kollegen bei der AfD: Was ist bei Ihnen eigentlich schiefgelaufen?

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Das erinnert einen ein bisschen an klangvolle Titel von Filmen aus den 70er-Jahren.

(Dr. Bernd Baumann [AfD]: Sie bringen die Dieselindustrie in Deutschland um! Das ist damit gemeint! Zehntausende Arbeitsplätze! Das ist damit gemeint!)

Da gab es einen wundervollen Film, der hieß: „Bratpfanne Kaliber 38“. Das ist vielleicht etwas, woran Sie sich orientiert haben.

Da gab es 1977 einen wunderbaren Film, der hieß: „Adele hat noch nicht zu Abend gegessen“.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD)

Vielleicht wäre auch das einmal eine Inspiration für Ihren neuen Kanal.

Manch einer fühlt sich auch an frühe Filmtitel von Senta Berger erinnert. An welchen Sie da im Einzelnen denken, weiß ich nicht.

(Stephan Brandner [AfD]: Wer ist denn Senta Berger?)

Aber ich will auch an Louis de Funès erinnern. Louis de Funès, ebenfalls ein wunderbarer Filmemacher, hat mal einen Film mit dem Titel „Louis und seine außerirdischen Kohlköpfe“ gemacht.

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN)

Das wäre einmal ein Rat: Sie könnten als nächste Dokumentation eine Dokumentation über sich selber machen mit dem klangvollen Titel „Alexander und seine rechten Hohlköpfe“.

Herzlichen Dank.

(Heiterkeit und Beifall bei der SPD – Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Ich schließe die Aussprache.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7406770
Wahlperiode 19
Sitzung 134
Tagesordnungspunkt Publizistische Vielfalt
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