Ich rufe den Tagesordnungspunkt 13 auf:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten (3. Wahlgang)

Die Fraktion der AfD schlägt auf Drucksache 19/14946 den Abgeordneten Paul Viktor Podolay vor.

Die Wahl erfolgt mit verdeckten Stimmkarten, also geheim. Der Bewerber ist nach unserer Geschäftsordnung im dritten Wahlgang gewählt, wenn er die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt, also die Zahl der Jastimmen größer ist als die Zahl der Neinstimmen. Enthaltungen bleiben unberücksichtigt.

Für diese Wahl benötigen Sie Ihren grünen Wahlausweis aus Ihrem Stimmkartenfach in der Lobby. Die für die Wahl eines Vizepräsidenten gültige grüne Stimmkarte und den amtlichen Wahlumschlag erhalten Sie von den Schriftführerinnen und Schriftführern an den Ausgabetischen oben neben der Wahlkabine.

Die Wahl ist geheim. Sie dürfen Ihre Stimmkarte daher nur in der Wahlkabine ankreuzen und müssen die Stimmkarte ebenfalls noch in der Wahlkabine in den Umschlag legen. Ich weise explizit darauf hin, dass das Fotografieren oder Filmen der ausgefüllten Stimmkarte einen Verstoß gegen das Wahlgeheimnis darstellt und die Ordnung und Würde des Hauses verletzt. Für den Fall, dass ich von solchen Verstößen gegen das Wahlgeheimnis in dieser Sitzung oder später Kenntnis erlange, behalte ich mir schon jetzt vor, Ordnungsmaßnahmen zu ergreifen. Die Schriftführerinnen und Schriftführer sind verpflichtet, diejenigen, die ihre Stimmkarte außerhalb der Wahlkabine kennzeichnen oder in den Umschlag legen, zurückzuweisen. Die Stimmabgabe kann in diesem Fall jedoch vorschriftsmäßig wiederholt werden.

Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei entweder „ja“, „nein“ oder „enthalte mich“. Ungültig sind Stimmen auf nichtamtlichen Stimmkarten sowie Stimmkarten, die mehr als ein Kreuz, kein Kreuz, andere Namen oder Zusätze enthalten. Bevor Sie die Stimmkarte in die Wahlurne werfen, müssen Sie der Schriftführerin oder dem Schriftführer an der Wahlurne Ihren grünen Wahlausweis übergeben. Die Abgabe des Wahlausweises dient als Nachweis für die Beteiligung an der Wahl. Kontrollieren Sie daher bitte, ob der Wahlausweis Ihren Namen trägt; man muss an alles denken.

Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Auf der rechten Seite des Hauses fehlt noch ein Schriftführer oder eine Schriftführerin, auf der linken Seite auch. Hier vorne fehlen beide. Schriftführer, bitte hervortreten. – Alle vorgesehenen Plätze sind besetzt. Wir können mit dem Wahlgang beginnen. Ich eröffne die Wahl.

Haben alle Mitglieder des Hauses an der Wahl teilgenommen? – Dann schließe ich den Wahlgang. Das Ergebnis der Wahl wird Ihnen später bekannt gegeben.

Wir kommen jetzt zu weiteren Wahlen, Tagesordnungspunkte 14 a bis 14 e sowie Zusatzpunkt 5.

Wir kommen zunächst zu drei Wahlen zu Gremien, davon eine geheime Wahl, jeweils mit Stimmkarte und Wahlausweis. Danach folgen drei Wahlen mittels Handzeichen. Bitte nehmen Sie dafür nach der geheimen Wahl wieder Ihre Plätze ein.

Sie benötigen jetzt drei Wahlausweise in den Farben Rot, Gelb und Rosa. Die Wahlen werden einzeln aufgerufen und durchgeführt. Die Stimmkarten für die offenen Wahlen in den Farben Rot und Gelb wurden bereits ausgegeben. Wer noch keine Stimmkarte hat, kann diese jetzt noch von den Plenarassistentinnen und Plenarassistenten erhalten. Gewählt ist jeweils, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages auf sich vereint, das heißt, wer mindestens 355 Stimmen erhält. Sie können zu jedem Kandidatenvorschlag entweder „ja“, „nein“ oder „enthalte mich“ ankreuzen.