Petra Pau - Luftsicherheitsrechtliche Zuverlässigkeitsprüfung
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 5 sowie den Zusatzpunkt 2 auf:
5 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherheitsrechtlicher Zuverlässigkeitsüberprüfungen
Abschaffung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Privatpiloten und Luftsportler
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen. Das Wort hat der Parlamentarische Staatssekretär Stephan Mayer.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7413912 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 139 |
| Tagesordnungspunkt | Luftsicherheitsrechtliche Zuverlässigkeitsprüfung |
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Stephan Mayer
Stephan MayerCDU/CSU
Stephan Ernst Johann Mayer ist ein deutscher Politiker (CSU) und Rechtsanwalt. Er ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat unter Horst Seehofer. Von Februar bis zu seinem Rücktritt im Mai 2022 war er Generalsekretär der CSU.
Stephan MayerCDU/CSU
Stephan Ernst Johann Mayer ist ein deutscher Politiker (CSU) und Rechtsanwalt. Er ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat unter Horst Seehofer. Von Februar bis zu seinem Rücktritt im Mai 2022 war er Generalsekretär der CSU.
