16.01.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 140 / Tagesordnungspunkt 10

Jan KorteDIE LINKE - Entschädigung der Erbengemeinschaft Hohenzollern

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Herr Kollege, über dubiose Geldflüsse sollten ausgerechnet Sie von der AfD hier besser kein Wort verlieren.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Sie werden ja offenbar von der Schweiz als fünfte Kolonne oder so gesteuert; der Eindruck entsteht, wenn man sieht, was da an Geld fließt.

(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN – Zuruf des Abg. Armin-Paulus Hampel [AfD])

Das sollten Sie also erst mal klären. Es gibt eine Bundestagsdrucksache, in der die Vermögensfragen der SED und der ehemaligen Massenorganisationen der DDR druckreif dargelegt werden, nämlich den Bericht der damaligen Kommission, die es dazu gegeben hat. Deswegen ging das schon mal voll daneben.

Das Zweite, um das es geht: Das ist ja ein Widerspruch, den Sie hier dem Plenum dankenswerterweise offenbaren. Die damaligen Entschädigungszahlungen und die Behandlung der ehemaligen Monarchen und ihrer Angehörigen wurden 1926 geregelt. Man kann sehen – ich hoffe, dass Sie das kennen –, dass damals mit den ehemaligen Monarchen, mit den Adelshäusern sehr nett und freundlich umgegangen worden ist.

(Armin-Paulus Hampel [AfD]: Demokratisch!)

Aus diesem Grund haben wir heute überhaupt diese Debatten. Deswegen geht auch das ins Leere.

Eines will ich Ihnen schon noch mal sagen – ich hoffe, dass Sie das nicht wirklich so gemeint haben –: Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Mitglieder der Bekennenden Kirche, Kommunistinnen und Kommunisten, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter haben mit Sicherheit keinen Anteil an dem Sieg Hitlers und dem NS-Terrorregime, um das mal ganz deutlich zu sagen.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Das ist ja geradezu absurd, aber das ist ganz in der Vogelschisslinie, die Ihr Chef vertreten hat.

Vielen herzlichen Dank. – Dann kommen wir zur zweiten Rednerin in der Debatte: Elisabeth Motschmann für die CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7414011
Wahlperiode 19
Sitzung 140
Tagesordnungspunkt Entschädigung der Erbengemeinschaft Hohenzollern
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