16.01.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 140 / Tagesordnungspunkt 16

Britta HaßelmannDIE GRÜNEN - Mehr Frauen in den Deutschen Bundestag

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Josephine Ortleb, schade, dass Sie eine Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Sie haben gerade gesagt, die Diskussion um die Wahlrechtsreform gehe gerade los: Sorry, in welchem Land und in welcher Zeit leben wir denn? Wir diskutieren seit 2013, seit dem Vorschlag des Bundestagspräsidenten Lammert, über die Frage einer dringend notwendigen Wahlrechtsreform. Und alle hier im Haus wissen und wussten – die SPD hat niemals eine andere Position vertreten –, dass diese komplizierte Wahlrechtsreform keine Mehrheit kriegt, wenn sie auch noch die Parität in sich vereint. Deshalb haben wir Frauen ganz offen darüber gesprochen, auch mit dem Bundesfrauenrat, dass wir versuchen, in einer Kommission, die mit einem ganz klaren zeitlich eng gefassten Auftrag arbeitet, das Thema Frauenförderung und Parität zu setzen. Und dann heute als SPD so zu tun, als hätte die SPD an irgendeinem Punkt durch diejenigen, die das Wahlrecht verhandeln, zum Ausdruck gebracht, dass es eine Wahlrechtsreform der SPD nur mit der Parität im Gesetz gibt, so viel Chuzpe muss man erst mal haben, meine Damen und Herren.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Ich finde, das muss man auch offenlegen.

Ja, ich hätte mir gewünscht, wir wären bei unserer gemeinsamen Linie geblieben und hätten gesagt: Die Frauen hier im Haus versuchen, diese Kommission durchzusetzen, um am Ende dieser Legislatur noch zu einem Ergebnis zu kommen, wie man Frauenförderung und Parität verankern kann.

Frau Kollegin Haßelmann, die zwei Minuten sind um.

Gestern noch erklärte die SPD im „Morgenmagazin“, sie habe keine Position zum Wahlrecht, und heute tut man so, als habe man immer schon gesagt: Wahlrecht und Parität gehören zusammen.

Frau Kollegin Haßelmann, kommen Sie jetzt bitte zum letzten Satz.

So geht es nicht.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sie können antworten, Sie müssen nicht. – Bitte schön.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7414092
Wahlperiode 19
Sitzung 140
Tagesordnungspunkt Mehr Frauen in den Deutschen Bundestag
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine