Hans-Peter Friedrich - Menschenrecht auf Barrierefreiheit
Wir kommen zu den Tagesordnungspunkten 15 a bis 15 d:
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Menschenrecht auf Barrierefreiheit auf allen Bildungsetappen garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Abgeordneten Jens Beeck, Michael Theurer, Johannes Vogel (Olpe), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
UN-Behindertenrechtskonvention erlebbar machen – Der Staat als Vorbild bei vollumfassender Barrierefreiheit
– zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz und Behindertengleichstellungsgesetz umfassend überarbeiten
– zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren – Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit umsetzen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Menschenrecht auf barrierefreie Schutzräume und Notrufsysteme garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in der Gesundheits- und Pflegeversorgung garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in Kultur, Sport und Tourismus garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Menschenrecht auf barrierefreie politische Teilhabe garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Menschenrecht auf barrierefreie Mobilität garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen garantieren – Barrierefreien Wohn- und Lebensraum schaffen
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Menschenrecht auf barrierefrei ausgestaltete Medien garantieren – UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
Hier ist eine Aussprache von 30 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Sören Pellmann, Fraktion Die Linke.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/15238
a) zu dem Antrag der FDP - Drucksache 19/14787 - UN-Behindertenrechtskonvention erlebbar machen - Der Staat als Vorbild bei vollumfassender Barrierefreiheit b) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/14760 - Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz und Behindertengleichstellungsgesetz umfassend überarbeiten c) zu dem Antrag DIE LINKE. - Drucksache 19/14759 - Menschenrecht auf Barrierefreiheit garantieren - Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit umsetzen d) zu dem Antrag DIE LINKE. - Drucksache 19/14758 - Menschenrecht auf barrierefreie Schutzräume und Notrufsysteme garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen e) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/14757 - Menschenrecht auf Barrierefreiheit in der Gesundheits- und Pflegeversorgung garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen f) zu dem Antrag DIE LINKE. - Drucksache 19/14756 - Menschenrecht auf Barrierefreiheit in Kultur, Sport und Tourismus garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen g) zu dem Antrag DIE LINKE. - Drucksache 19/14754 - Menschenrecht auf barrierefreie politische Teilhabe garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen h) zu dem Antrag DIE LINKE. -Drucksache 19/14752 - Menschenrecht auf barrierefreie Mobilität garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
von: Ausschuss für Arbeit und Soziales
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/15363
zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/14753 - Menschenrecht auf Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen garantieren - barrierefreien Wohn- und Lebensraum schaffen
von: Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/15500
zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/14755 - Menschenrecht auf barrierefrei ausgestaltete Medien garantieren - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
von: Ausschuss für Kultur und Medien
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7414099 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 140 |
| Tagesordnungspunkt | Menschenrecht auf Barrierefreiheit |
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Keine
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Sören Pellmann
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Michael Theurer
Michael Theurer
Michael Alexander Theurer ist ein deutscher Politiker der FDP und Volkswirt. Von Dezember 2021 bis September 2024 war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr. Außerdem war er von Januar 2022 bis September 2024 Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr.
Johannes Vogel
Johannes VogelFDP
Johannes Vogel ist ein deutscher Politiker der FDP. Er ist einer von drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Von 2005 bis 2010 war er Bundesvorsitzender der Jugendorganisation Junge Liberale (JuLis). Seit 2007 ist er Mitglied des FDP-Bundesvorstandes. Von 2014 bis 2022 war er Generalsekretär der FDP Nordrhein-Westfalen. Im Zuge dessen war er Wahlkampfleiter zur Landtagswahl 2017. Seit 2017 ist er Mitglied des Bundestages, dem er bereits von 2009 bis 2013 angehörte.
UN BRK
UN BRK
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Das 2006 von der UNO-Generalversammlung in New York verabschiedete und 2008 in Kraft getretene Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist ein von 185 Staaten und der EU durch Ratifizierung, Beitritt (accession) oder formale Bestätigung abgeschlossener völkerrechtlicher Vertrag, der die bislang bestehenden acht Menschenrechtsabkommen für die Lebenssituation behinderter Menschen konkretisierte:Sie werden nicht mehr als „krank“ bzw. „Kranke“ bezeichnet und betrachtet, sondern als gleichberechtigte Menschen, deren Behinderung eher von außen durch Umwelt und Strukturen erfolgt.
Sören Pellmann
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
AGG
AGG
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist ein deutsches Bundesgesetz, das „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern und beseitigen soll“. Zur Verwirklichung dieses Ziels erhalten die durch das Gesetz geschützten Personen Rechtsansprüche gegen Arbeitgeber und Private, wenn diese ihnen gegenüber gegen die gesetzlichen Diskriminierungsverbote verstoßen. Mit seinem Inkrafttreten 2006 wurde das Beschäftigtenschutzgesetz abgelöst.
Sören Pellmann
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören Pellmann
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören Pellmann
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören Pellmann
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören Pellmann
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören Pellmann
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören Pellmann
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen
Sören Pellmann
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören Pellmann
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Michael Theurer
Michael Alexander Theurer ist ein deutscher Politiker der FDP und Volkswirt. Von Dezember 2021 bis September 2024 war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr. Außerdem war er von Januar 2022 bis September 2024 Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr.
Johannes VogelFDP
Johannes Vogel ist ein deutscher Politiker der FDP. Er ist einer von drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Von 2005 bis 2010 war er Bundesvorsitzender der Jugendorganisation Junge Liberale (JuLis). Seit 2007 ist er Mitglied des FDP-Bundesvorstandes. Von 2014 bis 2022 war er Generalsekretär der FDP Nordrhein-Westfalen. Im Zuge dessen war er Wahlkampfleiter zur Landtagswahl 2017. Seit 2017 ist er Mitglied des Bundestages, dem er bereits von 2009 bis 2013 angehörte.
UN BRK
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Das 2006 von der UNO-Generalversammlung in New York verabschiedete und 2008 in Kraft getretene Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist ein von 185 Staaten und der EU durch Ratifizierung, Beitritt (accession) oder formale Bestätigung abgeschlossener völkerrechtlicher Vertrag, der die bislang bestehenden acht Menschenrechtsabkommen für die Lebenssituation behinderter Menschen konkretisierte:Sie werden nicht mehr als „krank“ bzw. „Kranke“ bezeichnet und betrachtet, sondern als gleichberechtigte Menschen, deren Behinderung eher von außen durch Umwelt und Strukturen erfolgt.
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
AGG
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist ein deutsches Bundesgesetz, das „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern und beseitigen soll“. Zur Verwirklichung dieses Ziels erhalten die durch das Gesetz geschützten Personen Rechtsansprüche gegen Arbeitgeber und Private, wenn diese ihnen gegenüber gegen die gesetzlichen Diskriminierungsverbote verstoßen. Mit seinem Inkrafttreten 2006 wurde das Beschäftigtenschutzgesetz abgelöst.
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
Sören PellmannDIE LINKE
Sören Pellmann ist ein deutscher Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 und erneut 2021 errang er das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Leipzig II. Seit Februar 2024 ist er neben Heidi Reichinnek Co-Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe Die Linke im Bundestag, die wegen der Auflösung der Linksfraktion nach der Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht entstand.
