17.01.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 141 / Tagesordnungspunkt 23

Sonja SteffenSPD - Investitionen für ein zukunftsfähiges Deutschland

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Ich möchte ganz kurz auf die Kurzintervention antworten.

Sie haben natürlich recht. Aber wir sind doch einer Meinung, dass wir gerade vom Bund aus eine Menge tun. Beispielsweise unterstützen wir die Länder in ihren Aufgaben und stellen Mittel für Schulen und Infrastruktur zur Verfügung. In den vergangenen Jahren ist schon jede Menge Geld geflossen, auch in mein Heimatland Mecklenburg-Vorpommern. Ich kann nur wiederholen, dass wir kräftig an Lösungen arbeiten. Wir müssen nicht immer wieder über die gleichen Probleme diskutieren: über supermarode Schulen oder kaputte Straßen. Wir wissen, dass es Internetlöcher, die sogenannten Breitbanddefizite gibt. Wir haben einen Plan und arbeiten daran, dass wir die Probleme in den nächsten fünf bis zehn Jahren wuppen können. Das schaffen wir – im Moment sieht es jedenfalls so aus; wir alle wissen nicht, was kommt – mit den Mitteln, die wir im Haushalt 2020 zur Verfügung haben, möglicherweise auch durch zusätzliche Steuereinnahmen, die ich vom Grundsatz her bereits vorgeschlagen habe.

Vielen Dank. – Wir fahren fort in der Aussprache mit weiteren netten Rednerinnen und Rednern. Die nächste nette Rednerin: die Kollegin Ulla Ihnen von der FDP.

(Beifall bei der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7414404
Wahlperiode 19
Sitzung 141
Tagesordnungspunkt Investitionen für ein zukunftsfähiges Deutschland
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