31.01.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 144 / Tagesordnungspunkt 21

Gesine LötzschDIE LINKE - Kohleausstieg, Strompreis

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Herzlichen Dank, Herr Präsident, dass Sie mir das Wort erteilen. – Ich kann Ihnen sagen: Es gibt keinen Widerspruch zwischen der Landes- und der Bundespolitik.

(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Einen riesengroßen gibt es!)

Es gibt in Brandenburg den ganz klaren Beschluss – damals in der Opposition vorbereitet, in der Regierung weitergeführt und jetzt wieder in der Opposition weiterverfolgt –, dass aus der Braunkohle ausgestiegen werden muss. Ich habe in meiner Rede darauf hingewiesen, dass auch die Bergleute wissen, dass die Braunkohle keine Zukunft mehr hat; das wissen die.

Der entscheidende Punkt ist – den dürfen wir ihnen als Politik nicht nur vermitteln, sondern wir müssen ihnen auch Angebote machen –, dass wir einen Strukturwandel brauchen. Es müssen dort Angebote gemacht werden, und es muss dort Niederlassungen von zukunftsträchtiger Industrie – also nicht irgendwelche kleinen Beschäftigungsgesellschaften – geben. Das ist der Punkt, und auch dafür haben sich meine Kolleginnen und Kollegen in der Landesregierung von Brandenburg eingesetzt.

(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sehr erfolgreich offensichtlich!)

An diesem Kurs werden wir auch weiter festhalten.

Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN – Reinhard Houben [FDP]: Keine Antwort auf die Frage, hörte sich aber gut an!)

Vielen Dank. – Der Kollege Oliver Krischer hat das Wort für Bündnis 90/Grüne.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7424802
Wahlperiode 19
Sitzung 144
Tagesordnungspunkt Kohleausstieg, Strompreis
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