Hans-Peter Friedrich, | 31.01.2020 | Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik

31.01.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 144 / Tagesordnungspunkt 22

Hans-Peter Friedrich - Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik

Lade Interface ...

Anmelden oder Account anlegen

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 23 sowie den Zusatzpunkt 9 auf:

23 Beratung des Antrags der Abgeordneten Susanne Ferschl, Klaus Ernst, Fabio De Masi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Arbeit in der Transformation zukunftsfest machen

Digitalisierung – Update für die Mitbestimmung

Für die Aussprache ist eine Dauer von 60 Minuten beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Susanne Ferschl für die Fraktion Die Linke.

Personen

Dokumente

Digitalisierung - Update für die Mitbestimmung

von: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetzentwurf

Drucksache 19/15619

Entwurf eines Gesetzes zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz - MgvG)

von: Bundesregierung

Gesetzentwurf

Drucksache 19/15626

Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

von: Bundesregierung

Antrag

Drucksache 19/16861

Wirksame Maßnahmengesetze - Beschleunigung durch echte Beteiligung der Öffentlichkeit erzielen

von: Fraktion der AfD

Beschlussempfehlung und Bericht

Drucksache 19/16907

a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/15619, 19/16405, 19/16578 Nr. 1.12 - Entwurf eines Gesetzes zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz - MgvG) b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/15626, 19/16403, 19/16578 Nr. 1.10 - Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich c) zu dem Antrag der Abgeordneten Torsten Herbst, Frank Sitta, Daniela Kluckert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/16040 - Mehr Tempo bei der Infrastruktur - Planungsturbo jetzt d) zu dem Antrag der Abgeordneten Jörg Cezanne, Sabine Leidig, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/16042 - Planungskapazitäten ausbauen und Bürgerbeteiligung wirksamer machen und Aushöhlung durch Maßnahmengesetze verhindern

von: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Unterrichtung

Drucksache 19/16403

Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich - Drucksache 19/15626 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung

von: Bundesregierung

Unterrichtung

Drucksache 19/16405

Entwurf eines Gesetzes zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz - MgvG) - Drucksache 19/15619 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung

von: Bundesregierung

Unterrichtung

Drucksache 19/16578

über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 4. Dezember 2019 bis 8. Januar 2020)

von: Bundestag

Antrag

Drucksache 19/16042

Planungskapazitäten ausbauen und Bürgerbeteiligung wirksamer machen und Aushöhlung durch Maßnahmengesetze verhindern

von: Fraktion DIE LINKE

Antrag

Drucksache 19/16040

Mehr Tempo bei der Infrastruktur - Planungsturbo jetzt

von: Fraktion der FDP

Antrag

Drucksache 19/16456

Arbeit in der Transformation zukunftsfest machen

von: Fraktion DIE LINKE

Automatisch erkannte Entitäten beta

Fabio Valeriano Lanfranco De Masi

Gefunden: 1

DIE LINKE

Bundestagsfraktion Die Linke

Gefunden: 2

Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api

API URL

Ergebnis anzeigen

Daten

Quelle	Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe	Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von	http://dbtg.tv/fvid/7424827

Wahlperiode	19
Sitzung	144
Tagesordnungspunkt	Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik

00:00

Keine

Automatisch erkannte Entitäten beta

Susanne Ferschl

Susanne Ferschl DIE LINKE

Susanne Ferschl ist eine deutsche Politikerin. Seit 2017 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 2018 bis 2023 stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag.

Klaus Ernst

Klaus Ernst BSW

Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.

Fabio Valeriano Lanfranco De Masi

Fabio De Masi fraktionslos

Fabio Valeriano Lanfranco De Masi ist ein deutscher Politiker und seit Juli 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er war bereits von 2014 bis 2017 Europaabgeordneter und von 2017 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zwischen 2017 und 2021 war er stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag. Bei der Europawahl 2024 war er der Spitzenkandidat des BSW.

Susanne Ferschl