Petra Pau - Förderung wirtschaftlicher Betätigung von Kommunen
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 26 a und 26 b sowie den Zusatzpunkt 9 auf:
26 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Kerstin Kassner, Fabio De Masi, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen in der Daseinsvorsorge fördern
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Kerstin Kassner, Heidrun Bluhm-Förster, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Kommunen fördern und Rekommunalisierung unterstützen
Mögen die Besten gewinnen – Wettbewerb auf kommunaler Ebene sichern
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 60 Minuten beschlossen.
Sobald alle Kolleginnen und Kollegen ihre Plätze eingenommen haben, können wir die Beratungen eröffnen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Kerstin Kassner für die Fraktion Die Linke.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/16002
zu dem Antrag der Abgeordneten Kerstin Kassner, Heidrun Bluhm, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/10755 - Kommunen fördern und Rekommunalisierung unterstützen
von: Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7432510 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 150 |
| Tagesordnungspunkt | Förderung wirtschaftlicher Betätigung von Kommunen |
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Fabio Valeriano Lanfranco De Masi
Fabio De Masifraktionslos
Fabio Valeriano Lanfranco De Masi ist ein deutscher Politiker und seit Juli 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er war bereits von 2014 bis 2017 Europaabgeordneter und von 2017 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zwischen 2017 und 2021 war er stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag. Bei der Europawahl 2024 war er der Spitzenkandidat des BSW.
Gesine Lötzsch
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Daseinsvorsorge
Daseinsvorsorge
Öffentliche Dienstleistung
Daseinsvorsorge, auch Daseinsfürsorge bzw. gemeinsprachlich öffentliche Dienstleistungen, umfasst die staatliche Aufgabe zur Bereitstellung der für ein menschliches Dasein als notwendig erachteten Güter und Dienstleistungen, d. h. die Grundversorgung. Daseinsvorsorge ist in Deutschland ein verwaltungsrechtlicher Begriff, der auch in der politischen und sozialwissenschaftlichen Diskussion eine wichtige Rolle spielt.
Caren Lay
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen
Fabio De Masifraktionslos
Fabio Valeriano Lanfranco De Masi ist ein deutscher Politiker und seit Juli 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er war bereits von 2014 bis 2017 Europaabgeordneter und von 2017 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zwischen 2017 und 2021 war er stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag. Bei der Europawahl 2024 war er der Spitzenkandidat des BSW.
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Daseinsvorsorge
Öffentliche Dienstleistung
Daseinsvorsorge, auch Daseinsfürsorge bzw. gemeinsprachlich öffentliche Dienstleistungen, umfasst die staatliche Aufgabe zur Bereitstellung der für ein menschliches Dasein als notwendig erachteten Güter und Dienstleistungen, d. h. die Grundversorgung. Daseinsvorsorge ist in Deutschland ein verwaltungsrechtlicher Begriff, der auch in der politischen und sozialwissenschaftlichen Diskussion eine wichtige Rolle spielt.
Caren LayDIE LINKE
Caren Nicole Lay ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestags und war von 2013 bis 2021 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Sie ist Sprecherin ihrer Fraktion für Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik sowie für Clubpolitik. Von 2012 bis 2018 war sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden ihrer Partei.
