Thomas Oppermann - Bundeswehreinsatz in Südsudan (UNMISS)
Bevor wir zur Abstimmung kommen, möchte ich noch einmal auf den Tagesordnungspunkt 10 zurückkommen. Bei der Abstimmung sind unterschiedliche Sachen gehört worden. Deshalb stelle ich noch einmal klar: Die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu UNMISS, Tagesordnungspunkt 10, ist mit – – Tagesordnungspunkt 9! Entschuldigung, wir sind jetzt bei Tagesordnungspunkt 10, und das betrifft Tagesordnungspunkt 9, aber ich habe ja gesagt, es geht um die Mission UNMISS.
– Sorry. Ich habe die Unterlagen zu Punkt 10 noch vor mir liegen.
Jetzt geht es um UNAMID, Tagesordnungspunkt 10.
Da hat die Mehrheit des Hauses, bestehend aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD abzüglich einer Enthaltung bei der AfD, gestimmt gegen die Fraktion Die Linke und damit die Beschlussempfehlung angenommen.
Jetzt kommen wir zur Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS). Das ist Tagesordnungspunkt 10.
Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/17635, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/17032 anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die SPD, die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD. Gegenstimmen? – Wiederum die Fraktion Die Linke. Enthaltungen? – Wieder bei einer Enthaltung der AfD hat die Mehrheit des Hauses gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke die Beschlussempfehlung angenommen.
Ich muss noch darauf hinweisen, dass zu dieser Abstimmung eine Reihe von Kollegen von der Möglichkeit, ihr Abstimmungsverhalten zu dokumentieren, Gebrauch gemacht hat und eine Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung abgegeben hat.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7433833 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 152 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Südsudan (UNMISS) |