Hans-Peter Friedrich - Planungsrecht für Verkehrsprojekte
Ich rufe den Zusatzpunkt 8 auf:
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Matthias Büttner, Frank Magnitz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Wirksame Maßnahmengesetze – Beschleunigung durch echte Beteiligung der Öffentlichkeit erzielen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Torsten Herbst, Frank Sitta, Oliver Luksic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Verkehrsprojekte schneller realisieren – Ein modernes Planungsrecht für das 21. Jahrhundert schaffen
Es ist eine Aussprache von 30 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Es beginnt die Kollegin Veronika Bellmann, CDU/CSU-Fraktion.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/17735
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Matthias Büttner, Frank Magnitz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/16861 - Wirksame Maßnahmengesetze - Beschleunigung durch echte Beteiligung der Öffentlichkeit erzielen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Torsten Herbst, Frank Sitta, Oliver Luksic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/17093 - Verkehrsprojekte schneller realisieren - Ein modernes Planungsrecht für das 21. Jahrhundert schaffen
von: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7434208 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 152 |
| Tagesordnungspunkt | Planungsrecht für Verkehrsprojekte |
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Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Frank Magnitz
Frank Magnitz
Frank Rüdiger Heinrich Magnitz ist ein deutscher Politiker (AfD). Er war von 2015 bis September 2019 Sprecher des Landesverbandes der AfD Bremen und von 2019 bis 2023 Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Er war Spitzenkandidat der AfD Bremen zur Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2019. Von September 2017 bis Oktober 2021 war er Mitglied des Bundestages.
Leif-Erik Holm
Leif-Erik HolmAfD
Leif-Erik Holm ist ein deutscher Politiker (AfD) und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist seit 2013 mit einer Unterbrechung im Jahr 2014 einer der Co-Landesvorstandssprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern, war von September 2016 bis Oktober 2017 als Fraktionsvorsitzender Oppositionsführer im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und von 2017 bis 2023 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion. Holm war auch als Radiomoderator tätig.
Oliver Luksic
Oliver LuksicFDP
Oliver Luksic ist ein deutscher Politiker (FDP) und Unternehmensberater. Er war langjähriger Vorsitzender der Jungen Liberalen Saar und ist seit dem 8. Januar 2011 Landesvorsitzender der FDP Saar. Von 2009 bis 2013 war er für die FDP Mitglied des Deutschen Bundestages und ist dies seit 2017 erneut. Vom 8. Dezember 2021 bis 7. November 2024 war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr. Als solcher war er auch Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik.
Torsten Herbst
Torsten HerbstFDP
Torsten Herbst ist ein deutscher Politiker (FDP) und Kaufmann. Er ist Schatzmeister der FDP Sachsen und gewähltes Mitglied im FDP-Bundesvorstand, seit Dezember 2021 ist er zudem Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Seit 2017 ist Herbst Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor gehörte er von 2004 bis 2014 als Abgeordneter dem Sächsischen Landtag an.
Frank Magnitz
Frank Rüdiger Heinrich Magnitz ist ein deutscher Politiker (AfD). Er war von 2015 bis September 2019 Sprecher des Landesverbandes der AfD Bremen und von 2019 bis 2023 Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Er war Spitzenkandidat der AfD Bremen zur Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2019. Von September 2017 bis Oktober 2021 war er Mitglied des Bundestages.
Leif-Erik HolmAfD
Leif-Erik Holm ist ein deutscher Politiker (AfD) und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist seit 2013 mit einer Unterbrechung im Jahr 2014 einer der Co-Landesvorstandssprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern, war von September 2016 bis Oktober 2017 als Fraktionsvorsitzender Oppositionsführer im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und von 2017 bis 2023 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion. Holm war auch als Radiomoderator tätig.
Oliver LuksicFDP
Oliver Luksic ist ein deutscher Politiker (FDP) und Unternehmensberater. Er war langjähriger Vorsitzender der Jungen Liberalen Saar und ist seit dem 8. Januar 2011 Landesvorsitzender der FDP Saar. Von 2009 bis 2013 war er für die FDP Mitglied des Deutschen Bundestages und ist dies seit 2017 erneut. Vom 8. Dezember 2021 bis 7. November 2024 war er Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr. Als solcher war er auch Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik.
Torsten HerbstFDP
Torsten Herbst ist ein deutscher Politiker (FDP) und Kaufmann. Er ist Schatzmeister der FDP Sachsen und gewähltes Mitglied im FDP-Bundesvorstand, seit Dezember 2021 ist er zudem Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Seit 2017 ist Herbst Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor gehörte er von 2004 bis 2014 als Abgeordneter dem Sächsischen Landtag an.
