13.03.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 153 / Zusatzpunkt 20

Fritz FelgentreuSPD - Bundeswehreinsatz in Afghanistan

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Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nils Bruns, Robert Hartert, Martin Augustyniak: Es ist fast genau zehn Jahre her, dass diese drei Fallschirmjäger aus Seedorf nahe dem Dorf Isa Khel in der Region Kunduz in dem bis dahin härtesten Gefecht in der Geschichte der Bundeswehr im Kampf gefallen sind. Das sogenannte Karfreitagsgefecht steht heute symbolisch für die großen Anstrengungen der Bundeswehr und die großen Opfer, die sie in fast zwei Jahrzehnten des Einsatzes in Afghanistan gebracht hat. Angesichts der voraussichtlich vorletzten Mandatsverlängerung denken wir an sie, in Trauer, Respekt und Dankbarkeit.

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Afghanistan hat die Bundeswehr geprägt. Die Afghanistan-Erfahrung hat eine ganze Generation von Soldaten und Soldatinnen definiert, die für die Bundeswehr der Gegenwart stehen, die sie gestalten und die durch Ausbildung und Führung auf die nächste Generation wirken. Und in ihrem Schutz und dem unserer Partner und Verbündeten ist auch eine Generation junger Afghanen und Afghaninnen herangewachsen, auf deren Willen und auf deren Mut zu Frieden und Freiheit wir an der Schwelle einer neuen Phase für dieses gebeutelte Land hoffen dürfen. Denn jeder Krieg geht irgendwann zu Ende, und dieser endet hoffentlich in den kommenden Monaten.

Die Vereinbarung zwischen den Taliban und den USA hat die Lage im Land grundlegend verändert. Der Abzug der amerikanischen Streitkräfte beginnt. Für die Bundeswehr bedeutet das: Auch wir werden im Verlauf dieses Mandats mit der Rückverlegung beginnen. Der Grundsatz „Zusammen rein, zusammen raus“ gilt, sowohl aus politischen wie aus militärischen Gründen und aus Gründen der Sicherheit.

(Beifall bei der SPD)

Dass wir notwendige Schritte auf der Grundlage eines unveränderten Mandats einleiten werden, ist ein Gebot der Vernunft.

(Tobias Pflüger [DIE LINKE]: Nein!)

Denn es gibt keine Garantie, dass der Friedensprozess im Sinne der Vereinbarung ohne Rückschläge verlaufen wird oder dass er überhaupt den angestrebten Erfolg bringen wird. Der unveränderte Rahmen des Mandats gibt der Bundeswehr die notwendige Flexibilität und Handlungsfreiheit, um auf unerwartete Lageänderungen angemessen reagieren zu können.

Kollege Felgentreu, gestatten Sie eine Frage oder Bemerkung?

Nein, die gestatte ich nicht. – Die Kritik daran richtet sich an Formalien aus; sie ist kleingeistig, und sie verkennt die Größe des Augenblicks.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Der Afghanistan-Einsatz, der größte Einsatz in der Geschichte der Streitkräfte unserer freien Republik, gelangt jetzt wirklich an seinen Abschluss. Wir sind es Nils Bruns, Robert Hartert, Martin Augustyniak und all den anderen schuldig, die in Afghanistan im Auftrag dieses Hauses ihr Leben oder ihre Gesundheit gelassen haben: Wir sind es ihnen schuldig, dass wir diesen Einsatz geordnet und sicher zu Ende bringen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Meine Damen und Herren, bitte stimmen Sie mit der SPD-Fraktion dem Antrag der Bundesregierung zu.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Zu einer Kurzintervention hat die Kollegin Heike Hänsel das Wort.

(Zuruf von der CDU/CSU: Zu einer ganzen Rede?)

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7434282
Wahlperiode 19
Sitzung 153
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz in Afghanistan
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