Wolfgang Kubicki - Einsatz der Bundeswehr im Irak
Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/17790 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Gibt es weitere Überweisungsvorschläge? – Das ist erkennbar nicht der Fall. Dann verfahren wir, wie vorgeschlagen.
Bevor ich den Tagesordnungspunkt 22 aufrufe, gebe ich Ihnen das von den Schriftführerinnen und Schriftführern ermittelte Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung „Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“, Drucksache 19/17790, bekannt: abgegebene Stimmkarten 539. Mit Ja haben gestimmt 358, mit Nein haben gestimmt 160, Enthaltungen 21. Damit ist der Antrag angenommen.
Ich gebe weiterhin bekannt, dass die namentliche Abstimmung zum Zusatzpunkt 21 „Maritime Mission Sea Guardian“ gegen 13.51 Uhr beendet sein wird. Wer seine Stimme noch abgeben muss, hat also noch 20 Minuten Zeit.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7434307 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 153 |
Tagesordnungspunkt | Einsatz der Bundeswehr im Irak |