Wolfgang Schäuble - Änderung der Geschäftsordnung
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 3 auf:
Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss)
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Regelung zur besonderen Anwendung der Geschäftsordnung aufgrund der allgemeinen Beeinträchtigung durch COVID-19 sowie Änderung der Anlage 6 GO-BT
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.
Wir kommen gleich zur Abstimmung. Wer stimmt für die Beschlussempfehlung auf der Drucksache 19/18126? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist bei einer Enthaltung – wenn ich das richtig sehe, aus den Reihen der AfD – die Beschlussempfehlung zur Änderung der Geschäftsordnung im Übrigen einstimmig angenommen.
Jetzt liegt mir der Wunsch des Kollegen Seitz vor, nach § 31 unserer Geschäftsordnung – ich hoffe, dass ich es richtig sage – eine Erklärung zur Abstimmung abzugeben.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7435612 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 154 |
Tagesordnungspunkt | Änderung der Geschäftsordnung |