Wolfgang Schäuble - Änderung der Geschäftsordnung
Nur zur Vermeidung von Missverständnissen: Der Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung ist bei einer Enthaltung im Übrigen bereits einstimmig angenommen worden. – Sie beide haben jetzt Erklärungen zur Abstimmung abgegeben, die ich gemäß § 31 unserer Geschäftsordnung nach der Abstimmung habe abgeben lassen. Wir müssen also nicht mehr abstimmen; die Sache ist bereits entschieden.
– Ich habe eine festgestellt, ich habe eine gesehen.
– Es tut mir leid. Ich habe das auch gesagt, und da hat niemand widersprochen. Ich glaube auch nicht, dass das von einer besonderen Bedeutung im Kampf gegen – –
Aber wir vermerken im Protokoll, dass Sie jetzt mitteilen, dass zwei weitere Abgeordnete aus der AfD sich auch enthalten haben. Im Übrigen haben wir alle die persönliche Erklärung zur Abstimmung des Kollegen Seitz vernommen und auch zu Protokoll genommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7435618 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 154 |
Tagesordnungspunkt | Änderung der Geschäftsordnung |