Wolfgang Schäuble - Bundeswehreinsatz im Irak
Jetzt rufe ich den Tagesordnungspunkt 7 auf – Sie dürfen alle dableiben; wenn Sie die Plätze wechseln, halten Sie Abstand! –:
– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung
Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Es liegt dazu ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Da wir alle heute noch nach Hause fahren wollen, bitte ich Sie, Platz zu nehmen, im Übrigen auch, das Abstandsgebot einzuhalten. Auch während des Platzwechsels kann man sich infizieren.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Dr. Nils Schmid, SPD.
Personen
Dokumente
Bericht
Drucksache 19/18150
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksachen 19/17790, 19/18147 - Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien
von: Haushaltsausschuss
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7435661 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 154 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz im Irak |
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Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
IS
IS
Islamischer Staat
Der sogenannte Islamische Staat ist eine terroristisch agierende dschihadistische Miliz. Der IS kontrollierte schon mehrmals verschiedene Gebiete in Asien und Afrika, war jedoch zu keinem Zeitpunkt als Staat im Sinne des Völkerrechts anerkannt. Auch heute noch kontrolliert der IS verschiedene Teile von Staaten in Asien und Afrika. Weltweit ist der IS die derzeit einflussreichste Organisation des islamistischen Terrorismus.
Nils Schmid
Nils SchmidSPD
Nils Schmid ist ein deutscher Politiker und Jurist und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist er seit 2018 außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zuvor war er von 2009 bis 2016 Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg. Bei der Landtagswahl 2011 trat er als SPD-Spitzenkandidat im Wahlkreis Reutlingen an; seine Partei wurde drittstärkste Kraft. Im Kabinett Kretschmann I war er von Mai 2011 bis Mai 2016 Landesminister für Finanzen und Wirtschaft und Stellvertreter des Ministerpräsidenten.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
IS
Islamischer Staat
Der sogenannte Islamische Staat ist eine terroristisch agierende dschihadistische Miliz. Der IS kontrollierte schon mehrmals verschiedene Gebiete in Asien und Afrika, war jedoch zu keinem Zeitpunkt als Staat im Sinne des Völkerrechts anerkannt. Auch heute noch kontrolliert der IS verschiedene Teile von Staaten in Asien und Afrika. Weltweit ist der IS die derzeit einflussreichste Organisation des islamistischen Terrorismus.
Nils SchmidSPD
Nils Schmid ist ein deutscher Politiker und Jurist und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist er seit 2018 außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zuvor war er von 2009 bis 2016 Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg. Bei der Landtagswahl 2011 trat er als SPD-Spitzenkandidat im Wahlkreis Reutlingen an; seine Partei wurde drittstärkste Kraft. Im Kabinett Kretschmann I war er von Mai 2011 bis Mai 2016 Landesminister für Finanzen und Wirtschaft und Stellvertreter des Ministerpräsidenten.
